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geralt (CC0), Pixabay
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US-Präsident Donald Trump hat umfassende Zollerhöhungen auf Stahl, Aluminium, Kupfer sowie auf Halbleiter, Computerchips und pharmazeutische Produkte angekündigt. Ziel sei es, die US-Produktion dieser essenziellen Güter wieder anzukurbeln und wirtschaftliche sowie sicherheitspolitische Abhängigkeiten von anderen Ländern zu reduzieren.

Trump gab diese Pläne während eines Treffens mit republikanischen Kongressmitgliedern im Trump National Doral Hotel in Miami bekannt. Er verglich seine wirtschaftspolitische Strategie mit den hohen Schutzzöllen, die Ende des 19. Jahrhunderts unter Präsident William McKinley eingeführt wurden.

„Es ist an der Zeit, dass die Vereinigten Staaten zu einem System zurückkehren, das uns reicher und mächtiger gemacht hat als je zuvor,“ erklärte Trump.

Zölle als wirtschaftliches und sicherheitspolitisches Instrument

Die neuen Importzölle sollen insbesondere Produkte betreffen, die für die US-Rüstungsindustrie von Bedeutung sind. Trump begründete die Maßnahme mit der Notwendigkeit, die amerikanische Produktion wiederzubeleben.

„Es gab eine Zeit, in der wir ein Schiff pro Tag gebaut haben. Heute können wir nicht einmal mehr ein einziges Schiff produzieren. Alles ist in andere Länder abgewandert,“ so Trump.

Eine konkrete Höhe für die Zölle auf Stahl, Kupfer und Aluminium nannte er noch nicht, betonte aber, dass sie hoch genug sein würden, um die amerikanische Industrie zu schützen.

Pläne für eine allgemeine Importsteuer

Trump bekräftigte außerdem seine Pläne für eine universelle Einfuhrsteuer auf alle Importe. Sein Finanzminister Scott Bessant soll laut einem Bericht der Financial Times eine pauschale Zollrate von 2,5 % ins Gespräch gebracht haben. Langfristig könnte diese jedoch auf bis zu 20 % steigen – ein Wert, den Trump bereits im Wahlkampf angekündigt hatte.

„Ich will, dass dieser Zollsatz deutlich höher ist als 2,5 %,“ sagte Trump.

Neben Metallen und Industriegütern sollen auch Computerchips, Halbleiter und pharmazeutische Produkte mit Zöllen belegt werden, um deren Produktion wieder in die USA zu verlagern.

„Diese Industrien sind nach Taiwan abgewandert, das heute etwa 98 % des weltweiten Chip-Marktes kontrolliert. Wir wollen sie zurückholen, aber ohne Milliardenbeträge an Subventionen zu verschenken – so wie es Biden mit seinem Programm getan hat,“ sagte Trump.

Damit kritisierte er das unter Präsident Joe Biden verabschiedete CHIPS and Science Act, das 2022 verabschiedet wurde und 53 Milliarden US-Dollar an Fördergeldern für die US-Halbleiterindustrie bereitstellte.

Weitere Zollpläne gegen China, Mexiko und Kanada

Neben den geplanten Importzöllen auf Industrieprodukte will Trump auch pauschale Zölle auf Waren aus Mexiko und Kanada in Höhe von 25 % einführen. Er begründet dies mit illegaler Migration und Drogenhandel, die über die südlichen Grenzen der USA fließen würden.

Gegen China plant Trump zusätzliche 10 % Einfuhrzölle, die zu den bereits bestehenden Strafzöllen hinzukommen.

Zölle als Druckmittel in der Außenpolitik

Bereits in der Vergangenheit nutzte Trump Zölle als politisches Druckmittel. Ein Beispiel dafür ist ein vorübergehend angedrohter Zoll gegen Kolumbien, nachdem dessen Präsident Gustavo Petro sich geweigert hatte, zwei Flugzeuge mit abgeschobenen kolumbianischen Migranten zurückzunehmen. Nachdem Petro sich unter Bedingungen bereit erklärte, die Rückführungen zu akzeptieren, nahm Trump die Strafzölle wieder zurück.

Kritik an Trumps Wirtschaftspolitik

Ökonomen warnen, dass hohe Zölle zu steigenden Preisen für US-Verbraucher führen könnten. Trump hatte im Wahlkampf versprochen, die Inflation zu bekämpfen – doch eine massive Verteuerung von Importprodukten könnte diesen Effekt wieder aufheben.

Experten befürchten zudem, dass die Zollmaßnahmen Gegenreaktionen aus Europa, China und anderen Handelspartnern nach sich ziehen könnten, was die wirtschaftlichen Beziehungen der USA belasten könnte.

Trotz der Bedenken setzt Trump auf eine harte protektionistische Linie und sieht Zölle als zentrales Instrument seiner Wirtschafts- und Handelspolitik für seine zweite Amtszeit. Wie sich die neuen Maßnahmen auf den globalen Handel auswirken werden, bleibt abzuwarten.

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