Donald Trump, frisch zurück auf dem Präsidententhron (zweite Staffel, neue Intrigen), hat mal wieder Großes vor: Er möchte allen Wählerinnen und Wählern vorschreiben, sich auszuweisen – mit einem „Executive Order“, versteht sich.
Kleines Problem: Er darf das nicht.
Aber wann hat Donald Trump je ein Problem damit gehabt, Dinge zu tun, die er nicht darf?
📜 Verfassung? Nur was für Spielverderber
Mehrere Gerichte, darunter ein Bundesgericht in Massachusetts, haben bereits klargestellt:
„Der Präsident hat keinerlei Befugnis, über Wahlen zu bestimmen.“
Aber Trump wäre nicht Trump, wenn ihn das interessieren würde.
Also: Weiter im Takt. Auf Truth Social (dem sozialen Netzwerk für Leute, die Telegram zu seriös finden) schrieb er:
„Wählerausweis bei jeder Wahl. KEINE AUSNAHMEN! Ich werde das PER VERORDNUNG durchsetzen!!!“
Konkrete Angaben zum wann, wie oder womit? Fehlanzeige. Aber hey – es geht hier um Prinzipien, nicht um Details.
📎 Faktenlage (die Donald eher so mittel findet)
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36 US-Bundesstaaten verlangen schon irgendeine Form von Ausweis beim Wählen – von Führerschein bis Kontoauszug.
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Die anderen nutzen zum Beispiel Unterschriftenabgleiche. Also nichts, was man per Präsidentenverordnung „wegzaubern“ kann.
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Die Verfassung sagt klipp und klar: Zuständig sind die Bundesstaaten – und eventuell noch der Kongress, aber ganz sicher nicht der Präsident mit dem Zauberstift.
🧠 Argumente auf dem Niveau eines Facebook-Kommentars
Trump und seine Fans behaupten:
„Nur so verhindern wir Wahlbetrug!“
Was sie nicht dazusagen: Den angeblichen Wahlbetrug durch Nicht-Staatsbürger gibt’s kaum, aber die Rhetorik ist natürlich schön dramatisch.
Praktisch, wenn man Wahlen verliert und trotzdem Siegergefühle braucht.
⚖️ Gerichte: „Nett gemeint, aber komplett verfassungswidrig“
Trump hatte bereits im März per Dekret verlangt, dass sich Wähler*innen mit einem offiziellen Nachweis ihrer US-Staatsbürgerschaft registrieren müssen. Die Reaktion der Justiz war etwa so wie bei einem Kind, das versucht, sich selbst die Noten zu geben:
„Süß, aber nein.“
Inzwischen wurde der Vorstoß von mehreren Gerichten geblockt. Richterin Kollar-Kotelly schrieb sinngemäß:
„Wahlrecht ist kein Trump Tower. Sie können da nicht einfach reinmarschieren und umdekorieren.“
🔮 Und jetzt?
Sobald Trump seinen neuen Erlass unterschreibt, geht das Ganze wieder vor Gericht. Wahrscheinlich schneller, als man „Wahlmanipulation“ falsch schreiben kann (was auf Truth Social regelmäßig passiert).
🎭 Die große Show: Teil 2 der Trump-Saga
In Wahrheit geht es um mehr: Trump ist seit Jahren besessen von der Idee, dass nur Betrug erklären kann, warum er Wahlen verliert.
Dass er 2020 verloren hat, wird weiterhin als „Lüge der Demokraten“ dargestellt – trotz null Beweisen, zahlreichen verlorenen Klagen und einem Haufen resignierter Ex-Anwälte.
🧾 Fazit:
Trump will das Wählen in den USA regulieren wie eine schlechte Reality-Show: Mit Regeln, die sich ändern, sobald ihm das Skript nicht mehr passt.
Dass ihm dafür die rechtliche Grundlage fehlt? Nebensache.
Amerikas Wähler sollen sich künftig ausweisen – am besten nicht nur mit Ausweis, sondern gleich mit einem DNA-Test, einem Zeugnis über patriotische Gesinnung und einem unterschriebenen Bild von Donald persönlich.
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