Donald Trump ist empört. Schon wieder. Diesmal, weil ein Gericht ihm verboten hat, einen Regierungsbeamten einfach so zu feuern. Eine Unverschämtheit! Immerhin ist Trump der Präsident – da sollte er doch wohl selbst entscheiden dürfen, wen er aus dem Fenster wirft.
Doch das sehen die Gerichte anders. Und so landet der erste große Rechtsstreit seiner zweiten Amtszeit direkt beim Obersten Gerichtshof: Trump will Hampton Dellinger, den Leiter des Office of Special Counsel, loswerden. Pech für ihn: Ein Gesetz des Kongresses sieht vor, dass dafür ein triftiger Grund vorliegen muss. Trump aber hält „Ich mag ihn nicht“ offenbar für ausreichend.
„Ungeheuerlicher Angriff auf die Macht des Präsidenten!“ – so fasst das Justizministerium die Lage zusammen. Übersetzung: „Wie sollen wir hier regieren, wenn wir nicht mal nach Lust und Laune Köpfe rollen lassen können?“
Recht? Welches Recht?
Das Ganze wird noch amüsanter, wenn man bedenkt, dass Trump sich hier ausgerechnet an einer Regel aus dem Jahr 1935 stört. Damals entschied der Supreme Court in Humphrey’s Executor v. United States, dass der Kongress Chefs unabhängiger Behörden mit gewissen Schutzmechanismen ausstatten darf. Eine Entscheidung, die Trump und seine Anhänger für antiquiert halten – vermutlich, weil sie aus einer Zeit stammt, in der man Präsidenten noch nicht wie Reality-TV-Stars behandelte.
Aber keine Sorge, Trump hat Verbündete! US-Richter Gregory Katsas, den er selbst ernannt hat, findet die ganze Sache ebenfalls eine Zumutung. Seine zwei Kollegen im Berufungsgericht, beide Biden-Leute, sahen das aber anders und schmetterten Trumps Antrag ab. Und so bleibt Dellinger erst einmal im Amt – zum Leidwesen des Präsidenten, der nun weiter mit einem ungewollten Beamten in seiner Regierung leben muss.
Supreme Court: Richter oder Trumps neue Personalabteilung?
Jetzt also Supreme Court. Und hier wird’s spannend: Mehrere konservative Richter haben in der Vergangenheit bereits angedeutet, dass sie Trumps Wunsch nach mehr Kontrolle über die Exekutive gar nicht so abwegig finden. Vielleicht wittert der Präsident hier seine Chance? Ein Urteil, das ihm grünes Licht gibt, könnte ihm das langersehnte Recht geben, Regierungsbeamte wie Castingshow-Kandidaten zu eliminieren.
Ob das Gericht allerdings überhaupt auf die Notbremse drücken wird, ist fraglich. Solche vorläufigen Anordnungen lassen sich normalerweise nicht anfechten – aber Trump wäre nicht Trump, wenn er nicht trotzdem alles auf den Kopf stellen würde. Und selbst wenn der Supreme Court ihm jetzt eine Absage erteilt, wird die eigentliche Klage wohl in ein paar Monaten zurückkommen.
Bis dahin muss Trump sich wohl mit seinem Albtraum abfinden: Ein Beamter, den er nicht gefeuert kriegt! Ein Skandal für jeden autoritär veranlagten Machthaber. Vielleicht sollte er einfach eine neue Reality-Show starten: „The Apprentice – Supreme Court Edition“?
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