Donald Trump hat wieder einmal genug von demokratischen Spielregeln und zieht – wer hätte es gedacht – vor den Supreme Court. Sein neuester Geniestreich? Er möchte einfach mal den Chef der unabhängigen Ethikbehörde feuern, weil… na ja, weil er es kann. Oder zumindest glaubt, dass er es kann.
Unabhängige Behörden? Wie lästig!
Im Zentrum des neuesten Trump-Dramas steht Hampton Dellinger, Chef des „Office of Special Counsel“ (OSC). Diese Behörde ist dafür zuständig, Whistleblower zu schützen und Korruption im Staatsapparat aufzudecken – also genau das, was Trump gar nicht gebrauchen kann. Dellinger wurde von Biden für eine fünfjährige Amtszeit eingesetzt, aber Trump hielt es für eine gute Idee, ihn per E-Mail zu feuern. Begründung? Fehlanzeige. Aber wer braucht schon lästige Dinge wie Gesetze, wenn man Trump ist?
Dellinger klagte gegen seine Entlassung, und ein Gericht setzte ihn vorerst wieder ein. Doch Trump wäre nicht Trump, wenn er sich davon beeindrucken ließe. Also geht es nun vor den Supreme Court, wo er sich bestätigen lassen will, dass er jeden nach Belieben feuern darf – ganz egal, was der Kongress mal beschlossen hat.
Trump, der CEO der USA?
Es geht hier natürlich nicht nur um einen einzigen Beamten. Trump testet vielmehr, wie weit er gehen kann. Er hat bereits andere unabhängige Behördenchefs entlassen – unter anderem den Vorsitzenden des Nationalen Arbeitsrechtsamts. Seine Vision ist klar: Die Regierung soll nicht mehr von unliebsamen Gesetzen und unabhängigen Institutionen blockiert werden, sondern wie eine Firma funktionieren. Und in dieser Firma gibt es genau einen Boss – und der heißt Trump.
Unabhängige Behörden wurden einst geschaffen, um politische Willkür zu verhindern. Doch für Trump sind sie nur eine unnötige Bremse auf dem Weg zur totalen Kontrolle. Schließlich kann es ja nicht angehen, dass eine Behörde gegen ihn arbeitet, nur weil sie zufällig für Ethik und Gesetzestreue zuständig ist.
Supreme Court: Trumps bester Freund?
Jetzt ist es also am Supreme Court zu entscheiden, ob Trump wirklich alle Beamten nach Belieben austauschen kann oder ob es doch noch sowas wie Gewaltenteilung gibt. Die konservative Mehrheit der Richter könnte ihm dabei in die Karten spielen – immerhin hat er drei von ihnen selbst eingesetzt. Aber die Vergangenheit hat gezeigt, dass selbst sie nicht immer bereit sind, seine wildesten Machtfantasien mitzutragen.
Und was macht Elon Musk hier?
Ach ja, Musk. Denn irgendwie ist er natürlich auch wieder involviert. Es gibt bereits Klagen, weil seine neue „Regierungs-Effizienz-Abteilung“ (ja, das existiert offenbar wirklich) angeblich Zugang zu hochsensiblen IT-Systemen erhalten hat. Aber keine Sorge, das klärt sich bestimmt in einem der anderen 60 laufenden Prozesse gegen Trump.
Fazit: Demokratie war gestern
Trumps Supreme-Court-Mission ist nur der nächste Schritt in seinem Plan, die Regierung vollständig nach seinen Wünschen umzugestalten. Kritische Stimmen? Weg damit! Unabhängige Institutionen? Überflüssig! Bald könnte Washington nur noch eine große Trump-Show sein – mit einem Präsidenten, der sich seine eigene Version der Verfassung zusammenbastelt.
Fehlt eigentlich nur noch, dass er sich selbst zum „President for Life“ ernennt. Aber wer weiß – vielleicht kommt das ja noch.
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