Der frühere US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, gegen sieben weitere Länder ab dem 1. August deutlich höhere Strafzölle zu verhängen. In offiziellen Schreiben vom Dienstag teilte Trump den betroffenen Staatschefs mit, dass auf Importe in die USA Zölle von mindestens 20 Prozent erhoben werden sollen.
Konkret sollen Libyen, Sri Lanka, Irak und Algerien mit einem Zollsatz von 30 Prozent, Moldau und Brunei mit 25 Prozent und die Philippinen mit 20 Prozent belegt werden.
Bereits zu Wochenbeginn hatte Trump ähnliche Maßnahmen gegen Länder wie Kambodscha, Thailand, Bangladesch, Indonesien sowie Japan und Südkorea angekündigt. Damit steigt die Zahl der Länder, gegen die in dieser Woche neue Zölle verhängt wurden, auf 21.
Trump erklärte, er sei zwar grundsätzlich offen für Verhandlungen mit betroffenen Staaten, allerdings sei der 1. August als Startdatum endgültig. „Was mich betrifft: Für uns ist das Thema abgeschlossen“, sagte er bei einem Kabinettstreffen.
Die Zölle sind Teil einer sogenannten „Reziprozitätsstrategie“, die Trump bereits im April eingeführt, aber für 90 Tage ausgesetzt hatte. In einer Executive Order vom 7. Juli setzte er die Inkraftsetzung nun auf den 1. August fest – für alle Länder, die bis dahin keine Handelsabkommen mit den USA geschlossen haben.
Laut Karoline Leavitt, Sprecherin des Weißen Hauses, wird in den kommenden Wochen eine Reihe weiterer Briefe an ausländische Regierungen folgen. Die Auswahl der Länder und Reihenfolge liege laut Leavitt „allein im Ermessen des Präsidenten“.
In den Schreiben an die Staatschefs betont Trump zudem: „Sollten Sie im Gegenzug Ihre Zölle erhöhen, wird die USA denselben Betrag oben drauflegen.“ Die USA erhebt aktuell einen Basiszoll von zehn Prozent auf die meisten Importe.
Bislang hat die Trump-Regierung Handelsabkommen mit dem Vereinigten Königreich und Vietnam abgeschlossen sowie ein Rahmenabkommen mit China vereinbart.
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