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Trump und Republikaner schlagen Alternative zu „Obamacare“ vor

PuppypawsAZ (CC0), Pixabay
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Im Streit um die Zukunft der Gesundheitsversorgung in den USA drängen Donald Trump und führende Republikaner auf ein neues Modell: Statt staatliche Zuschüsse wie bisher an Versicherer zu zahlen, sollen Gelder künftig direkt an die Verbraucher fließen. Wie dieses System funktionieren soll, bleibt allerdings weitgehend offen.

Hintergrund sind auslaufende Steuervergünstigungen für Obamacare‑Versicherungen, die während der Pandemie eingeführt wurden und Ende 2025 auslaufen. Ohne eine Verlängerung würden sich die Kosten für rund 22 Millionen Menschen ab 1. Januar 2026 mehr als verdoppeln, warnt das Gesundheitsforschungsinstitut KFF. Während Demokraten die Subventionen dringend verlängern wollen, sprechen Republikaner von einer „Verschwendung“ und blockieren bisher eine Entscheidung.

Trump erklärte nach dem Ende des jüngsten Regierungsstillstands, er wolle, dass das Geld „direkt zu den Menschen“ gehe. Konkrete Pläne hat er jedoch nicht vorgelegt. Einige Republikaner und ehemalige Regierungsbeamte schlagen vor, Health Savings Accounts (HSA) stärker zu nutzen. Diese steuerbegünstigten Gesundheitskonten werden bislang meist mit hochfranchisigen Versicherungen kombiniert und dienen zur Bezahlung medizinischer Ausgaben.

Senator Bill Cassidy (Republikaner, Louisiana) möchte HSAs mit günstigen „Bronze“-Plänen des Affordable Care Act verbinden. Familien sollen staatliche Zuschüsse auf ihrem Konto erhalten und damit Gesundheitsleistungen selbst einkaufen können. Ähnliche Vorschläge kommen von Trumps früherem Berater Brian Blase sowie von Senator Rick Scott, der sogenannte „Trump Health Freedom Accounts“ schaffen möchte. Damit könnten US-Bundesstaaten Zuschüsse aus Obamacare in HSA‑artige Konten umlenken – auch zur Zahlung von Versicherungsprämien.

Demokraten sehen darin ein gefährliches Experiment. Sie warnen vor einem „Versicherungskliff“, da ein Umbau des Systems bis Anfang 2026 kaum umsetzbar sei. Millionen könnten kurzfristig ihren Schutz verlieren, so Senatorin Catherine Cortez Masto. Auch Senator Ron Wyden fordert, die bestehenden Steuergutschriften erst einmal zu verlängern.

Gesundheitsexperten warnen, dass eine Umlenkung von Zuschüssen in HSAs die Versicherungsbörsen destabilisieren könnte: Gesündere Menschen würden eher aussteigen, die Prämien für alle anderen würden steigen. Zudem funktionierten HSAs hauptsächlich für Menschen mit mittleren oder höheren Einkommen – für ärmere Familien reichten sie bei schweren Erkrankungen schlicht nicht aus.

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