In einem aufsehenerregenden Interview mit ABC News hat US-Präsident Donald Trump eingeräumt, dass er den irrtümlich abgeschobenen Kilmar Ábrego García theoretisch zurück in die USA holen könnte – dies aber nicht vorhabe. Obwohl der Oberste Gerichtshof klar festgestellt hat, dass die Abschiebung des Mannes nach El Salvador im März fehlerhaft war und die Rückführung „erleichtert“ werden müsse, bleibt Trump hart.
„Ich könnte, ja“, sagte Trump auf die Frage, ob er Ábrego García mit einem einfachen Anruf zurückbringen könne. „Aber ich tue es nicht. Er ist kein Unschuldiger“, erklärte der Präsident. Ábrego García sei Mitglied der berüchtigten Gang MS-13 – eine Behauptung, die dieser selbst entschieden bestreitet.
Ein Präsident, ein Telefonanruf – und ein klares Nein
Die Sache sei erledigt, so Trump sinngemäß, obwohl mehrere Gerichte einschließlich des Supreme Court anderer Meinung sind. Ein Regierungsanwalt hatte zuvor sogar öffentlich eingeräumt, dass es sich um einen Abschiebungsfehler handelte – eine Aussage, die Trump nun als „unglücklich“ bezeichnete.
„Er hätte das nicht sagen sollen“, so Trump.
Trump berief sich erneut auf ein angeblich belastendes Tattoo auf den Knöcheln des Abgeschobenen – ein Bild, das vom Weißen Haus verbreitet und laut BBC Verify nachträglich digital bearbeitet wurde. In anderen Fotos tauchen die ominösen Buchstaben „MS13“ jedenfalls nicht auf.
Salvador verweigert Rückführung – Trump bleibt stur
Auch El Salvadors Präsident Nayib Bukele zeigt bisher keine Bereitschaft, Ábrego García wieder in die USA ausreisen zu lassen. Der Mann, der 2012 illegal in die USA eingereist war, hatte 2019 eine gerichtliche Anordnung erhalten, die ihn eigentlich vor Abschiebung schützen sollte.
Zuletzt erklärte Ábrego Garcías Ehefrau öffentlich, dass sie keinen Missbrauchsprozess gegen ihn verfolgt habe und sich seine Rückkehr wünsche.
100 Tage Trump 2.0: Zölle, Signal-Chats und „Übergangszeiten“
Das Interview fiel mit dem 100-Tage-Jubiläum von Trumps zweiter Amtszeit zusammen, das er mit einer kämpferischen Rede in Michigan feierte. Darin verteidigte er seine Einwanderungspolitik ebenso wie seine wirtschaftlich umstrittenen Zölle – und versprach „großartige Zeiten“ nach der aktuellen Durststrecke.
Zum „Signalgate“ um Verteidigungsminister Pete Hegseth, der sensible Militäroperationen über Gruppen-Chats in der Messenger-App Signal koordinierte, sagte Trump: „Ich habe in nichts 100 %iges Vertrauen.“ Die Frage nach seinem Vertrauen in den Minister bezeichnete er kurzerhand als „blöd“.
Fazit: Der Präsident könnte also zurückrudern. Doch wie so oft gilt auch hier: Wenn Trump etwas kann, heißt das noch lange nicht, dass er es auch tut.
Kommentar hinterlassen