US-Präsident Donald Trump hat sich am Montagabend für fast zwei Stunden mit Heimatschutzministerin Kristi Noem und deren Berater Corey Lewandowski im Oval Office getroffen. Das Treffen erfolgte auf Wunsch Noems, wie CNN unter Berufung auf zwei mit dem Gespräch vertraute Quellen berichtet.
Der Hintergrund des Treffens ist die angespannte Lage in Minneapolis nach dem tödlichen Schusswechsel am vergangenen Samstag, bei dem Alex Pretti – bereits die zweite Person in diesem Monat – von Bundesbeamten getötet wurde. Das Weiße Haus zeigt damit erste Anzeichen eines Strategiewechsels in der Stadt.
Laut den Quellen war das Gespräch offen, aber ohne Drohungen hinsichtlich der Posten Noems oder Lewandowskis. Im Mittelpunkt stand die Frage, wie Trumps Einwanderungsagenda in Minnesota trotz wachsender Kritik – auch aus den Reihen der Republikaner – und anhaltender Unruhen weiter durchgesetzt werden kann.
Auch andere ranghohe Regierungsmitarbeiter wie Stabschefin Susie Wiles, Pressesprecherin Karoline Leavitt und Kommunikationsdirektor Steven Cheung nahmen an der Sitzung teil. Das Weiße Haus wollte sich auf Anfrage nicht zu dem Treffen äußern, bekräftigte jedoch Trumps Unterstützung für Noem.
Nach dem Vorfall in Minneapolis am Samstag verbreiteten Regierungsbeamte zahlreiche Behauptungen über den Tathergang, die jedoch entweder durch Videoaufnahmen widerlegt wurden oder bislang unbelegt sind. Der Chef der Grenzpolizei, Gregory Bovino, behauptete in sozialen Medien, Pretti habe Bundesbeamte angegriffen – diese Accounts wurden inzwischen vom Heimatschutzministerium gesperrt. Bovino soll Minneapolis am Dienstag verlassen. Präsident Trump kündigte an, stattdessen den sogenannten „Grenzzar“ Tom Homan zur Leitung der Operation zu entsenden.
Auf Fox News bestätigte DHS-Sprecherin Tricia McLaughlin am Dienstag das Treffen und erklärte, Trump und Noem hätten „ausführlich diskutiert“. Details nannte sie nicht, betonte jedoch, dass Noem weiterhin das Ministerium leiten werde. Sie sei zudem „sehr zufrieden“ mit der Ernennung Homans.
Die Ermittlungen zu dem tödlichen Vorfall werden von Homeland Security Investigations geleitet, unterstützt vom FBI. Eine zivilrechtliche Untersuchung des Justizministeriums wurde bislang nicht eingeleitet. In Minneapolis wurde ein Koordinierungszentrum eingerichtet, das sich vor allem auf die Protestbewegung konzentrieren soll.
Kommentar hinterlassen