Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump hat die bisher für Asylverfahren genutzte CBP One-App umfunktioniert, um Migranten ohne legalen Aufenthaltsstatus eine „Selbstabschiebung“ zu ermöglichen. Über die nun in CBP Home umbenannte App können Personen melden, dass sie beabsichtigen, die USA freiwillig zu verlassen und in ihr Heimatland zurückzukehren.
Von Asyl-Anträgen zur Selbstabschiebung
Die ursprüngliche Version der App wurde 2021 unter der Biden-Regierung eingeführt, um Asylsuchenden die Möglichkeit zu geben, offizielle Termine für ihre Anhörungen zu vereinbaren und so illegale Grenzübertritte zu reduzieren. Die Trump-Regierung kritisiert jedoch, dass das System es rund 1 Million Migranten ermöglicht habe, in den USA zu bleiben, während ihre Asylanträge bearbeitet wurden.
Mit der neuen Funktion der App sollen illegal aufhältige Personen nun selbst ihre Ausreise dokumentieren, um einer möglichen Zwangsabschiebung zuvorzukommen.
Wie funktioniert die Selbstabschiebung per App?
Migranten, die die Selbstabschiebung melden möchten, müssen über die App:
- Ein Foto von sich selbst hochladen,
- Persönliche Daten angeben,
- Angeben, ob sie über einen gültigen Pass verfügen,
- Erklären, ob sie genug Geld für die Ausreise haben.
Die App ist mit dem Namen des Nutzers verknüpft, nutzt Gesichtserkennung und kann über die GPS-Ortung des Smartphones den Aufenthaltsort der Person ermitteln.
Kritik und Konsequenzen
Es ist unklar, wann genau Migranten ihre Ausreise melden müssen und ob Behörden die erhobenen Daten nutzen könnten, um Personen aufzuspüren, die sich zwar zur Selbstabschiebung anmelden, aber das Land nicht rechtzeitig verlassen. Kritiker der ursprünglichen CBP One-App befürchten, dass Migranten durch die neue Nutzung noch stärker überwacht werden könnten.
US-Heimatschutzministerin Kristi Noem erklärte, dass Personen, die freiwillig ausreisen, unter bestimmten Umständen eines Tages wieder legal einreisen könnten. Migranten, die jedoch zwangsweise abgeschoben werden, würden nach ihren Worten „nie wieder zurückkehren dürfen.“
Die neue Maßnahme reiht sich in eine Reihe von verschärften Migrationsmaßnahmen der Trump-Regierung ein, die darauf abzielen, die Anzahl illegaler Einwanderer drastisch zu reduzieren.
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