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Trump muss zweimal in einer Woche bei Machtplänen zurückrudern

OpenClipart-Vectors (CC0), Pixabay
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Trotz seiner Ambitionen, als uneingeschränkter Machtführer aufzutreten, hat US-Präsident Donald Trump in der vergangenen Woche gleich zweimal einen Rückzieher machen müssen – unter dem Druck innenpolitischer Empörung und internationaler Ablehnung.

Rückschlag in Minnesota

Nach der tödlichen Erschießung eines weiteren Demonstranten durch Bundesbeamte in Minnesota war das Weiße Haus gezwungen, die aggressive Rhetorik in Bezug auf die verschärften Einwanderungsmaßnahmen abzumildern. Zwar bleibt unklar, ob die zugrundeliegende Abschiebepolitik verändert wird, doch der symbolische Rückzug ist ein Indiz dafür, dass öffentlicher Protest, rechtliche Gegenmaßnahmen und parteiinterne Kritik Wirkung zeigen.

► Trumps Entsendung des als „Grenzzar“ bekannten Tom Homan zur Leitung der Operation in Minnesota wurde weithin als Zeichen des Misstrauens gegenüber Heimatschutzministerin Kristi Noem und dem Grenzschutzbeamten Greg Bovino gewertet. Beide hatten nachweislich falsche Darstellungen zu den Todesfällen von Renee Good und Alex Pretti verbreitet.

► Zusätzlich sprachen Trump und sein Team mit lokalen Vertretern wie dem Gouverneur von Minnesota, Tim Walz, sowie dem Bürgermeister von Minneapolis, Jacob Frey, um die Wogen zu glätten.

► Auch wirtschaftlicher Druck zeigte Wirkung: Eine Koalition führender Geschäftsleute aus Minnesota forderte öffentlich eine Deeskalation.

Außenpolitischer Dämpfer in Grönland

Nur wenige Tage zuvor hatte Trump seinen Wunsch, Grönland von Dänemark abzukaufen, bekräftigt – ein Vorstoß, der nicht nur zu diplomatischem Protest in Europa führte, sondern auch eine seltene Einigkeit unter NATO-Staaten auslöste. Der Vorstoß wurde schließlich ohne Machtmittel zurückgezogen.

Der kanadische Premierminister Mark Carney formulierte in Davos eine scharfe Gegenreaktion:

„Die Mittelmächte müssen zusammen handeln. Wenn wir nicht am Tisch sitzen, stehen wir auf der Speisekarte.“

Trumps Versuch, geopolitisch Fakten zu schaffen, führte auch zu wirtschaftlicher Nervosität: Die Börsen reagierten panisch auf mögliche globale Spannungen. Kanada denkt nun offen über eine Partnerschaft mit China im Bereich E-Mobilität nach – eine empfindliche Schlappe für die US-Autoindustrie.

Widerstand wächst – auch in den USA

Trump sieht sich mit zunehmendem Widerstand nicht nur aus dem Ausland konfrontiert, sondern auch von innenpolitischer Seite:

Pete Buttigieg, ehemaliger Verkehrsminister und möglicher Präsidentschaftskandidat 2028, sieht eine Verschiebung der Machtverhältnisse zugunsten der Zivilgesellschaft.

Republikaner wie Mike Lawler oder Senator Bill Cassidy kritisierten Trumps Tonfall und forderten mehr Transparenz.

– Die Verfassungsrechte – insbesondere die Meinungsfreiheit (1. Zusatzartikel), das Waffenrecht (2. Zusatzartikel) und der Schutz vor ungerechtfertigten Durchsuchungen (4. Zusatzartikel) – werden nun vermehrt als juristische Hebel gegen Trumps Vorgehen genutzt.

Fazit: Trump ist nicht unaufhaltsam

Trotz seiner Versuche, demokratische Prozesse zu umgehen – zuletzt mit der Aussage, „manchmal braucht man eben einen Diktator“ – zeigt sich, dass Trump nicht völlig frei agieren kann. Widerstand formiert sich: durch Gerichte, durch öffentliche Proteste, durch internationale Diplomatie und sogar innerhalb seiner eigenen Partei.

Das Bild eines übermächtigen, unantastbaren Autokraten bekommt erste Risse. Doch Analysten warnen: Trumps Ambitionen – und die Risiken für Demokratie und internationale Stabilität – bleiben real und sollten keineswegs unterschätzt werden.

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