Ach, was wäre die Welt bloß ohne Donald Trump und seine unermüdlichen Feldzüge für die Meinungsfreiheit – zumindest, solange es die richtige Meinung ist. Diesmal nimmt sich sein Social-Media-Imperium Trump Media and Technology Group (TMTG) einen besonders ambitionierten Gegner vor: Alexandre de Moraes, einen Richter des brasilianischen Obersten Gerichtshofs.
Warum? Weil Moraes es gewagt hat, ein paar rechtsextreme Social-Media-Konten aus Brasilien sperren zu lassen. Ein Skandal! Ein Affront gegen die heiligen Prinzipien der Ersten US-Verfassungsänderung, die – wie jeder Jurist weiß – selbstverständlich auch in Südamerika gilt.
Also klagt Trump Media in Florida gegen einen brasilianischen Richter. Logisch, oder? Schließlich ist ja allgemein bekannt, dass US-Gerichte eine unangefochtene Autorität über die Justizsysteme aller anderen Länder haben.
„Die Vereinigten Staaten von Amerika (und ein bisschen Brasilien)“
Laut der Klage ist es völlig inakzeptabel, dass Moraes Anordnungen erteilt, die auch auf US-Plattformen wie Rumble und Truth Social Auswirkungen haben könnten. Denn wenn irgendwo auf der Welt eine Social-Media-Sperre passiert, muss das natürlich sofort ein Fall für die US-Gerichte werden.
Zur Erinnerung: Truth Social, Trumps eigene Plattform, ist nicht einmal direkt betroffen. Aber weil sie auf Rumbles Infrastruktur basiert, hat man sich kurzerhand entschlossen, die Demokratie zu retten – natürlich aus reinem Altruismus und nicht, weil das Ganze eine PR-Aktion sein könnte.
Die Argumentation der Klage liest sich, als hätte ein besonders kreativer Jura-Student nach einer durchzechten Nacht beschlossen, internationales Recht neu zu interpretieren:
📌 „Die US-Verfassung gilt ab sofort weltweit.“
📌 „Brasilianische Richter dürfen keine Entscheidungen treffen, die irgendein US-Unternehmen stören könnten.“
📌 „Nur wir dürfen Dinge auf Social Media sperren – aber dann ist es keine Zensur, sondern Schutz der Demokratie.“
Der echte Skandal: Bolsonaro und der „Putsch, der keiner war“
Dass Trumps Plattform gerade jetzt eine Klage einreicht, hat natürlich rein zufällig mit dem Umstand zu tun, dass Jair Bolsonaro, Trumps brasilianischer Best Buddy, gerade wegen eines Putschversuchs angeklagt wurde.
Der Mann, der 2022 die Wahl verloren hat, aber lieber doch Präsident bleiben wollte, steht jetzt vor der Justiz. Und einer der Hauptverantwortlichen dafür? Moraes, genau der Richter, den Trump Media jetzt verklagt.
Das passt natürlich perfekt ins Bild:
🔹 Bolsonaro? Politisch verfolgt!
🔹 Seine Unterstützer? Opfer einer Meinungsdiktatur!
🔹 Moraes? Ein „Zensor“, der den freien Austausch von „alternativen Wahrheiten“ verhindert!
Komplett ignoriert wird dabei, dass Bolsonaros Anhänger Pläne geschmiedet haben sollen, Moraes zu ermorden. Aber gut, das ist ja Nebensache, solange es um die große Mission der „freien Meinungsäußerung“ geht.
Trump Media: Der globale Wächter der Meinungsfreiheit (aber nur für die richtigen Leute)
Trumps Medienimperium zeigt hier mal wieder eindrucksvoll, dass ihm die Meinungsfreiheit über alles geht – solange sie ihm politisch in den Kram passt.
Man erinnere sich nur an die glorreichen Zeiten, als Trump selbst noch auf Twitter war und er alles von Kritikern blockieren bis hin zur Zensur von Berichten über seine Steuererklärungen befürwortete. Oder als Truth Social selbst Nutzer sperrte, die zu kritisch über Trump schrieben.
Aber wenn ein brasilianischer Richter rechtsextreme Konten sperren lässt? Dann ist es natürlich der größte Angriff auf die Demokratie seit der Erfindung des Internets.
Fazit: Eine Show, die keiner braucht (außer Trump)
Juristen sind sich einig: Diese Klage hat wenig bis keine Chance auf Erfolg. Aber das ist vermutlich auch nicht der Punkt. Vielmehr geht es darum:
✅ Sich als Märtyrer der Meinungsfreiheit zu inszenieren.
✅ Bolsonaro in seinem eigenen Skandal medial zu unterstützen.
✅ Noch einmal gegen „die da oben“ und das „Deep State-System“ zu wettern.
Ob Trump mit dieser Strategie Erfolg hat? Schwer zu sagen. Aber eines ist sicher: Die brasilianische Justiz dürfte herzlich über die Vorstellung lachen, dass sie sich von einem US-Gericht belehren lässt.
Kommentar hinterlassen