Trump erhöht auf 15 Prozent – Der „Zollpräsident“ schreibt weiter Geschichte

Donald Trump macht ernst – und vielleicht bald auch ein eigenes Kapitel im Geschichtsbuch: „Die Ära des Zollpräsidenten“.

Nur einen Tag nach einer deutlichen Niederlage vor dem Obersten Gerichtshof kündigte Trump an, den von ihm eingeführten weltweiten Zehn-Prozent-Zollsatz auf 15 Prozent anzuheben. Verkündet wurde das – wie könnte es anders sein – auf seiner Plattform Truth Social.

Der Supreme Court hatte ihm zuvor untersagt, auf Basis eines Notstandsgesetzes pauschale Strafzölle gegen zahlreiche Länder zu verhängen. Andere Präsidenten hätten vielleicht kurz innegehalten. Trump hingegen offenbar nicht.

„Rechtlich geprüftes Niveau“ – klingt beruhigend

„Ich, als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika“, begann Trump feierlich, „werde mit sofortiger Wirkung den weltweiten Zollsatz von zehn Prozent […] auf das voll zulässige und rechtlich geprüfte Niveau von 15 Prozent anheben.“

Man spürt förmlich, wie irgendwo eine Druckerpresse für neue Preisschilder warm läuft.

Besonders bemerkenswert: Trump betonte, viele Länder hätten die USA jahrzehntelang „ausgenommen“ – zumindest bis er ins Amt kam. Dass diese „Ausnahme“ bislang allgemein als internationaler Handel bekannt war, ist wohl Auslegungssache.

Ein Präsident, ein Gesetz, 150 Tage

Rechtlich stützt sich Trump laut Weißem Haus auf ein Handelsgesetz von 1974. Dieses erlaubt es, für bis zu 150 Tage Zölle zu erheben – eine Art politischer Sommerschlussverkauf, nur umgekehrt.

Für alles, was darüber hinausgeht, bräuchte er die Zustimmung des Kongresses. Fachleute bezweifeln allerdings bereits, ob selbst die temporäre Anwendung der Regelung juristisch wasserdicht ist.

Doch wer Trump kennt, weiß: Wenn ein Gesetz eine Tür schließt, sucht er nicht den Schlüssel – sondern ein anderes Gesetz mit größerer Tür.

Vom Immobilienmogul zum Zollmogul

Ob gewollt oder nicht – Trump steuert auf einen neuen historischen Titel zu. Neben „45. und 47. Präsident“ könnte irgendwann stehen:

Donald J. Trump – Amerikas erster Zollpräsident.

Ein Mann, der Mauern nicht nur aus Beton, sondern auch aus Prozentzahlen baut.