In den USA wird über mögliche Anklagepunkte gegen Ex-Präsident Donald Trump spekuliert, da eine weitere Anklage gegen ihn im Raum steht. Trump wurde schriftlich vom Sonderermittler Jack Smith darüber informiert, dass er Ziel der Untersuchungen zum gewaltsamen Sturm des US-Kongresses am 6. Januar 2021 sei.
Laut dem „Wall Street Journal“ könnte Trump des vorsätzlichen Entzugs verfassungsmäßig geschützter Rechte, der Verschwörung gegen die US-Regierung und der Zeugenbeeinflussung angeklagt werden. Die „New York Times“ berichtet ebenfalls, dass Trump möglicherweise wegen Verschwörung gegen die US-Regierung und Behinderung eines offiziellen Verfahrens, nämlich der Bestätigung von Joe Bidens Wahlsieg im Kongress, angeklagt werden könnte.
Darüber hinaus wird auch Betrug als möglicher Anklagepunkt in Betracht gezogen, da Trumps Kampagne behauptete, ihm sei der Sieg gestohlen worden, um Spenden zu sammeln. Der Untersuchungsausschuss des Kongresses hatte Trump bereits mehrere Vergehen vorgeworfen, einschließlich der Anstiftung zum Aufruhr.
Sollte Trump wegen dieses seltenen Straftatbestands angeklagt und verurteilt werden, hätte dies Auswirkungen auf die Ausübung von Ämtern. Gemäß der Verfassung werden Personen, die sich an einem Aufstand gegen die Regierung beteiligt haben, von öffentlichen Ämtern ausgeschlossen. Der Straftatbestand gilt, wenn zur Rebellion gegen die Staatsautorität oder die Gesetze angestiftet oder daran teilgenommen wird.
Kommentar hinterlassen