US-Präsident Donald Trump hat gestern verkündet, er werde „fast alle“ Dekrete von Joe Biden rückgängig machen – also im Grunde alles, was ihm gerade nicht gefällt. Zur Begründung führte er erneut an, dass angeblich 92 Prozent dieser Dekrete von einem Autopen unterschrieben worden seien, dieser raffinierten Maschine, die eine Unterschrift kopieren kann, ohne vorher im Oval Office Kaffee zu trinken. Belege? Natürlich keine – aber warum sollte man eine gute Geschichte mit Details ruinieren.
Welche Dekrete genau betroffen sind, ließ Trump offen. Vermutlich, weil die Liste noch sortiert werden muss – vielleicht alphabetisch, vielleicht nach Tageslaune.
Der Autopen, so erklärte Trump, dürfe nur mit ausdrücklicher Genehmigung des Präsidenten verwendet werden. Und da er persönlich nicht gesehen habe, wie Biden jeden dieser Knöpfe gedrückt hat, sei das Ganze selbstverständlich illegal gewesen. Also widerrufe er jetzt alles, was nicht nachweislich mit Bidens eigener Hand, Körpertemperatur und Handschrift geschrieben wurde.
Dabei ist der Autopen eigentlich ein völlig übliches Werkzeug im Weißen Haus – eine Art Hightech-Stempel, der seit Jahrzehnten Präsidenten hilft, nicht fünf Stunden am Tag nur zu unterschreiben. Republikaner behaupten dennoch, Biden habe das Gerät häufiger benutzt als seine eigenen Lesebrillen. Trump wiederum redet ohnehin so oft vom Autopen, dass man sich wundert, warum er ihm nicht längst ein eigenes Kabinettsposten angeboten hat.
Biden selbst bezeichnete diese Vorwürfe mehrfach als „lächerlich und falsch“ – was im politischen Betrieb allerdings ungefähr so überrascht wie die Erkenntnis, dass Politiker Kaffee trinken. Seit Längerem wird aus Teilen der Republikaner infrage gestellt, ob Biden (82) zum Ende seiner Amtszeit noch jede Entscheidung selbst getroffen hat. Beweise dafür sind zwar weiterhin rar, aber Zweifel sind bekanntlich günstiger herzustellen als Fakten.
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