Berlin, irgendwann zwischen WLAN-Ausfall und Bildungscrash.
Im Kampf gegen orientierungslose Teenager, tanzende Elfjährige auf TikTok und digitale Frühpubertät kündigt Vizekanzler Andi „Astra“ Babler (SPD, aber mit Herz für DIN-Normen) ein bahnbrechendes Gesetz an: das Social-Media-Ordnungs-Gesetz (SOG). Die Message: „Snapchat war gestern – ab sofort ist hier Baustelle!“
Wer TikTok will, muss zuerst das Grundgesetz tanzen
Babler, der in einer Pressekonferenz mit besorgtem Gesichtsausdruck und einem „Jugendschutz ist sexy“-Sticker auf dem Laptop erschien, verkündete, Kinder müssten „in ihrer Phase der Orientierung vor Influencern mit Zahnpasta-Deals und sechsstelligen Rabattcodes geschützt werden“.
Ziel: Social Media erst ab 14, 15 oder 16 Jahren – oder, wie man in Berlin sagt: „Wir sind noch uneinig, aber sehr entschlossen.“
EU will reden, Deutschland schon mal handeln
Während die EU sich noch fragt, ob 13-jährige Franzosen oder Dänen auf Instagram dümmer werden als Gleichaltrige in Zwickau, prescht Deutschland mutig vor. Die Ampelkoalition ist – wie immer – komplett uneins, aber immerhin sind sich alle einig, dass irgendwas passieren muss. Irgendwann. Vielleicht.
Die FDP, traditionell technologieaffin (außer beim Glasfaserausbau), warnt vor einer „nationalen TikTok-Insellösung“ und schlägt stattdessen vor, Kinder unter 14 auf Blockchain-Basis zu verifizieren. Oder durch freiwillige Steuererklärungen.
Die FPÖ in Österreich wettert – die AfD in Deutschland murmelt Zustimmung
Während sich in Österreich die FPÖ empört, man wolle „statt Islam lieber Instagram verbieten“, hört man in Deutschland erste AfD-Stimmen, die klagen, das Social-Media-Verbot sei Teil eines „globalistischen Plans zur Meinungssteuerung über WLAN“.
Wohingegen die Grünen einen eigenen Antrag einbringen: Plattformen sollen ihre Algorithmen so umstellen, dass sie automatisch erkennen, ob ein Video „toxisch maskulin“, „nicht nachhaltig genug“ oder „vermutlich Fleisch-lastig“ ist – und es dann mit einer 35-minütigen Anne-Will-Doku ersetzen.
Klarnamenpflicht: Jetzt wird’s Orwell-mäßig
Natürlich darf in Deutschland die Klarnamenpflicht nicht fehlen. Die CDU, stets auf der Suche nach alten Ideen in neuen Verpackungen, fordert: „Wer Shitpostet, muss sich auch auf dem Einwohnermeldeamt dafür schämen.“ Der neue Bundeskanzler Christian Stocker (CDU) wiederholte beim Neujahrsempfang seinen langgehegten Wunsch: „Facebook-Kommentare nur noch mit IBAN und Impfstatus.“
Netzaktivisten wie epicenter.de (Nachfolger von epicenter.works) halten dagegen: „Das Internet muss anonym bleiben – sonst erkennt uns unsere Ex bei Twitter.“
Lösung? Vielleicht einfach: Das Handy ist schuld!
Ein Gegenvorschlag kommt von der IT-Szene: Nicht die Kinder, sondern ihre Geräte sollen schuld sein! Wer ein „Huawei Kinder Edition“-Tablet benutzt, ist offensichtlich unter 14 – Problem gelöst. Schulen und Eltern könnten „Alters-Zertifikate“ ausstellen – analog auf Papier mit Stempel, versteht sich.
Apple und Google haben ohnehin längst ihre eigenen Systeme. Natürlich nicht kompatibel mit irgendetwas. Weil: Datenschutz.
Medienkompetenz statt Maulkorb?
Während also Minister Babler weiter vom großen SOG träumt (ein Gesetz mit einem so schönen Akronym, das klingt wie der Name eines übermotivierten Bundeswehr-Ausbilders), schlagen einige vor: Bildung statt Verbot. Medienkompetenz! Verantwortung! Schulungen!
Aber das sei – wie ein IT-Experte auf der Bühne des letzten Digitalgipfels sagte – „leider zu kompliziert und nicht so gut für Schlagzeilen.“
Vorschau:
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TikTok jetzt mit Altersverifikation per Baujahr auf dem Schülerausweis?
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Facebook als Altersheim der Meinungsfreiheit?
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Kommt bald „Instagram 60+“ – mit Filter „Rente“ und dem Motto „Weniger Influencer, mehr Inflationen“?
Deutschland, dein Internet. Dein Gesetz. Deine Kinder.
Und bald vielleicht: Dein „Soziale Medien nur mit Elternteil“-Button.
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