Finanzen
Bekanntmachung eines Verzeichnisses gemäß § 19c Absatz 2 des Chemikaliengesetzes vom: 10.04.2024
Bundesinstitut für Risikobewertung Bekanntmachung eines Verzeichnisses gemäß § 19c Absatz 2 des Chemikaliengesetzes Vom 10. April 2024 Auf der Grundlage von § 19c Absatz 2 des...
Bekanntmachung gemäß § 130a Absatz 8b Satz 4 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch vom: 12.04.2024
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung gemäß § 130a Absatz 8b Satz 4 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch Vom 12. April 2024 Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte hat...
Allgemeinverfügung über die Anerkennung ausländischer Pässe und Passersatzpapiere
Bundesministerium des Innern und für Heimat Allgemeinverfügung über die Anerkennung ausländischer Pässe und Passersatzpapiere Vom 25. April 2024 Mit nachfolgender Allgemeinverfügung wird auf Grund...
Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema „Vermeidung von klimarelevanten Prozessemissionen in der Industrie (KlimPro-Industrie II)“
Bundesministerium für Bildung und Forschung Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema „Vermeidung von klimarelevanten Prozessemissionen in der Industrie (KlimPro-Industrie II)“ Vom 3....
Bekanntmachung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen und Pflegekassen über das Stellungnahmeverfahren zur Fortschreibung der Produktgruppe 52 „Pflegehilfsmittel zur selbständigeren Lebensführung/Mobilität“ des Pflegehilfsmittelverzeichnisses
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen und Pflegekassen über das Stellungnahmeverfahren zur Fortschreibung der Produktgruppe 52 „Pflegehilfsmittel zur selbständigeren Lebensführung/Mobilität“...
über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...
BGH – Kapitalanlegerfreundliches Urteil
Zum Widerrufsrecht eines in Deutschland wohnhaften Verbrauchers bei Abschluss von „Kauf- und Dienstleistungsverträgen“ über Teakbäume in Costa Rica mit einem in der Schweiz...
Esprit meldet Insolvenz an für sein Europageschäft
Die Pleitewelle in der Modebranche hält an. Die Modekette Esprit plant, heute beim Amtsgericht Düsseldorf für ihre Europaholding und sechs weitere Gesellschaften Insolvenz...
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