Mehr Macht
Die Arbeitsministerinnen und -minister der Europäischen Union haben sich bei ihrem Treffen in Luxemburg am [Datum einfügen] für eine Stärkung der Rechte von...
England
Ach du meine Güte, was für ein Zirkus in der britischen Politik! Da dachten wir, wir hätten schon alles gesehen, aber nein –...
Kritik
Die Debatte um den Bundeshaushalt für das kommende Jahr spitzt sich zu, wobei sich insbesondere innerhalb der Ampelkoalition deutliche Differenzen abzeichnen. Im Zentrum...
Verbot
Die Vereinigten Staaten haben eine weitreichende Entscheidung getroffen, indem sie die Verwendung der russischen Virenschutz-Software Kaspersky landesweit untersagen. Diese Maßnahme wurde aufgrund ernsthafter...
Habeck in Peking
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck setzt seine bedeutsame Ostasien-Reise mit einem Besuch in Peking fort. Es handelt sich um die erste Visite des Grünen-Politikers in...
Prüfung
Die Bundesregierung setzt ihre Bemühungen fort, Asylverfahren in Ländern außerhalb der Europäischen Union durchzuführen. Diese Entscheidung wurde im Rahmen eines mehrstündigen Treffens zwischen...
Unglaublich: EU-Initiative zur Bekämpfung von Kinderpornografie vorerst gescheitert
Die Europäische Union hat einen Rückschlag in ihren Bemühungen erlitten, strengere Maßnahmen gegen die Verbreitung von Kinderpornografie im Internet durchzusetzen. Die als „Chatkontrolle“...
Moin
Die Einigung der Ministerpräsidenten auf eine Begrenzung der Bargeldauszahlungen an Flüchtlinge auf 50 Euro pro Monat ist Teil einer breiteren Debatte über die...
Geplatzter Deal
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat seine Enttäuschung über das Scheitern der Verhandlungen mit dem niederländischen Stromnetzbetreiber Tennet zum Ausdruck gebracht. Die Bundesregierung hatte...
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