Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig will heute seine Entscheidung zu Dieselfahrverboten in Städten verkünden. Die Richter in Leipzig haben in letzter Instanz geprüft, ob solche Verbote im Kampf gegen die Stickoxidbelastung (NOx) der Luft zulässig sind. Der Fall war am vergangenen Donnerstag mündlich verhandelt worden, das Urteil aber wegen Beratungsbedarfs des Gerichts verschoben worden.
Werden die Fahrverbote für zulässig erklärt, müssen diese schnellstmöglich in Stuttgart, Düsseldorf und in weiteren Städten mit erhöhten NOx-Werten in Kraft treten. Die Verwaltungsgerichte in Stuttgart und Düsseldorf hatten das bereits verlangt und halten sie auch ohne zusätzliche Bundesregelungen im Straßenrecht für umsetzbar.
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