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Südkoreas Präsident im Knast – Kriegsrecht als „Warnung“ ging nach hinten los

DavidRockDesign (CC0), Pixabay
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Wenn man sich als Präsident denkt, „Ach komm, ich verhänge mal eben das Kriegsrecht, vielleicht bringt das ein bisschen Schwung in die Bude“, sollte man sicherstellen, dass das Parlament und die Bevölkerung nicht komplett anderer Meinung sind. Yoon Suk Yeol hat genau das nicht getan – und sitzt nun in Untersuchungshaft.

Ein Staatsstreich für Anfänger?

Die südkoreanische Staatsanwaltschaft hat laut einem Medienbericht Anklage gegen den suspendierten Präsidenten Yoon erhoben. Der Vorwurf: Anzettelung eines Aufstands durch die Verhängung des Kriegsrechts am 3. Dezember. Nun könnte man meinen, ein Präsident wüsste, dass so eine Aktion nicht gerade für Begeisterung sorgt – aber Yoon hatte da offenbar eine ganz eigene Strategie.

Seine Anwälte argumentieren, dass das Kriegsrecht „nur als Warnung“ gedacht war, sozusagen ein sanfter Klaps auf die demokratische Schulter. Dass dabei Soldaten mit Gewehren, Schutzwesten und Nachtsichtgeräten durchs Parlament stürmten, war wohl als dekoratives Element gedacht.

Vom Präsidentenpalast in die Zelle – in Rekordzeit

Yoon wurde bereits im Januar als erster amtierender südkoreanischer Präsident verhaftet. Nur sechs Stunden nach Verkündung nahm er das Kriegsrecht wieder zurück – wahrscheinlich, als ihm dämmerte, dass das nicht gerade eine Glanzidee war. Doch da war es schon zu spät:

  • Das Parlament setzte ihn ab (wer hätte das gedacht?).
  • Ein Strafverfahren wurde eingeleitet.
  • Das Verfassungsgericht hat jetzt 180 Tage Zeit, um zu entscheiden, ob Yoon endgültig sein Büro räumen muss oder doch noch einmal zurück darf (Spoiler: Wahrscheinlich nicht).

Fazit: Ein teures Missverständnis?

Yoon wollte wohl nur ein kleines politisches Machtspiel spielen – stattdessen hat er eine handfeste Staatskrise ausgelöst und sich selbst ins Gefängnis befördert. Vielleicht hätte er vorher mal in die Geschichtsbücher schauen sollen. Denn eines ist sicher: Ein Kriegsrecht als „Warnung“ zu verkaufen, funktioniert selten – vor allem, wenn bewaffnete Soldaten das Parlament stürmen.

Bleibt nur die Frage: Gibt es in südkoreanischen Gefängnissen eigentlich präsidentielle Suiten? Yoon wird es bald wissen.

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