Steinkohleförderung

Die Verlängerung der deutschen Steinkohle-Förderung bis 2018 wackelt. Die EU-Kommission ist in der Frage der Bewilligung der Subventionen gespalten. Zwar drängen der zuständige Wettbewerbskommissar Joaquìn Almunia und Behördenchef José Manuel Barroso auf die Streckung des ursprünglich mit 2014 festgesetzten Ausstiegsdatums, doch stoßen sie damit auf heftigen Widerstand insbesondere seitens der Klimaschutzkommissarin Connie Hedegaard und ihres für Umweltschutz zuständigen Kollegen Janez Potoènik. Eine Entscheidung wird für diesen Mittwoch erwartet. Berlin hat im Vorfeld kräftig Druck zur Verschiebung des Ausstiegs gemacht und dafür die Zustimmung des Europaparlaments gewonnen. Auch die belgische Ratspräsidentschaft hat das Datum 2018 als Grundlage für die Entscheidung der Mitgliedsstaaten an diesem Freitag herangezogen. Allerdings: Wenn die EU-Kommission keinen Konsens findet, benötigt der Rat eine einstimmige Entscheidung. Und die gilt wegen des Widerstands Dänemarks, Schwedens und der Niederlande als unsicher.