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SPD Mitgliederentscheid zur Koalitionsvereinbarung

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Es ist schon irgendwie verrückt. Da gehen wir als wahlberechtigte Bürger zur Wahl, geben eine Stimme ab, und hoffen dann, dass es eine Regierung gibt. Wie heißt es schön: „Die Hoffnung stirbt zuletzt“.

Nun kann es sein, dass sich die Verhandlungsparteien von CDU/CSU und SPD am heutigen Abend oder heute Nacht sich auf einen Koalitionsvertrag einigen.

Aber haben wir dann eine neue Regierung?

Nein, denn die SPD wird den Koalitionsvertrag noch ihren Mitgliedern zur Abstimmung vorlegen. Basisdemokratie nennt man das, aber mal ehrlich, da gibt es tausende vom SPD Mitgliedern, so hört man, die noch gar kein Wahlrecht bei einer Wahl in Deutschland haben würden.

Kann das sein? Ja, dank der SPD kann das so sein. Es entscheiden also möglicherweise über die politische Zukunft Deutschlands dann Menschen, die nur SPD-Mitglied sind, aber nicht wahlberechtigt.

Nun, bei der nächsten Wahl wird der Bürger sicherlich wissen, dass man so eine Partei nicht wählen kann, deren gewählte Führungsmannschaft nicht einmal entscheiden kann, ob man eine Regierung bildet. Kein Wunder aber auch, dass die SPD derzeit immer mehr in der Wählergunst sinkt.

Geht jetzt auch noch Martin Schulz als Minister in eine Merkel-Regierung, dann wird die Glaubwürdigkeit der großen alten SPD erneut erschüttert werden.

Martin Schulz dürfte das egal sein, Hauptsache er ist nahe an den Machttöpfen. Manchmal hat man das Gefühl, „dass Deutschland eine Beute der Parteien ist“.

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