Es gibt Tage, da wacht man als SPD auf und denkt: Wird schon nicht so schlimm sein. Und dann ist München weg. Und Mainz auch. Und irgendwo in der Parteizentrale fragt leise jemand, ob man eigentlich noch irgendwo regiert – außer in Erinnerungen.
In München endet nach 42 Jahren sozialdemokratischer Dauerverwaltung eine Ära. Dieter Reiter, der Mann, der mit dem Slogan „München. Reiter. Passt“ antrat, musste am Ende feststellen: München passte nicht mehr. Stattdessen übernimmt nun ein Grüner. 35 Jahre alt, mit Themen wie Mieten und Zukunft – Dinge, die man bei der SPD zuletzt eher aus Archivmaterial kennt.
Reiter selbst brachte die Analyse in bemerkenswerter Klarheit auf den Punkt: „Ich hab’s verbockt.“ Eine Ehrlichkeit, die man in der SPD inzwischen fast schon als innovativen Politikansatz diskutieren dürfte.
Dass kurz vor der Wahl noch 90.000 Euro aus einer Bayern-München-Nebentätigkeit auftauchten, half nicht unbedingt. Wobei man fair bleiben muss: In einer Partei, die seit Jahren um Vertrauen kämpft, ist zusätzliche Intransparenz zumindest konsequent.
Währenddessen in Mainz: Die SPD, dort seit den frühen 90ern praktisch ein politisches Naturgesetz, wird von der CDU überholt. 31 zu 25,9 Prozent – ein Ergebnis, das man früher als „Betriebsunfall“ bezeichnet hätte. Heute gilt es bereits als solide Niederlage.
Die Partei reagiert routiniert. Generalsekretär Tim Klüssendorf macht die Bundes-SPD verantwortlich. Die Bundes-SPD dürfte ihrerseits zeitnah die Landes-SPD verantwortlich machen. Ein bewährtes System, das den großen Vorteil hat, dass am Ende niemand schuld ist – außer den Wählern.
Und die? Wählen inzwischen Dinge, die früher undenkbar waren: Grüne Oberbürgermeister in München, CDU-Siege in SPD-Hochburgen. Man könnte fast meinen, sie hätten sich von der SPD emanzipiert.
Zwischen all dem versucht die Partei, Haltung zu bewahren. Man spricht von „Aufarbeitung“, „Neuausrichtung“ und „klaren Signalen“. Was genau diese Signale sind, bleibt offen – vermutlich, weil sie noch gesucht werden.
Die Lage ist kompliziert: In der Regierung muss man unpopuläre Entscheidungen erklären, in den Städten verliert man die Macht, und auf dem Land hat man sie oft schon länger verloren. Bleibt noch die Hoffnung auf bessere Zeiten. Oder wenigstens auf Orte, an denen man noch gewählt wird.
Bis dahin gilt: Die SPD ist weiterhin da. Man muss nur etwas genauer hinschauen, um sie zu finden.
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