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Sondierungsgespräche in Thüringen

poli_ (CC0), Pixabay
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Rund vier Wochen nach der Landtagswahl in Thüringen stehen heute die CDU, das neu gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und die SPD vor einem ersten offiziellen Sondierungsgespräch. Ziel des Treffens ist es, die Chancen für eine mögliche Koalition zu erkunden, die von den deutschen Medien bereits als „Brombeer-Koalition“ betitelt wurde. Diese Bezeichnung deutet auf die ungewöhnliche Allianz der drei Parteien hin, die inhaltlich durchaus unterschiedliche Schwerpunkte setzen.

Bei den Gesprächen loten die Spitzenvertreter der CDU, des BSW und der SPD die Grundlagen für eine potenzielle Zusammenarbeit aus. Die Sondierungen stellen einen wichtigen Schritt dar, bevor es zu formellen Koalitionsverhandlungen kommen könnte.

Bereits im Vorfeld hatte Mario Voigt, CDU-Parteichef in Thüringen, erste informelle Gespräche mit den Vertretern der beiden anderen Parteien geführt. Voigt, der nach zehn Jahren in der Opposition das Ministerpräsidentenamt anstrebt, hat sich ambitionierte Ziele gesetzt. Die CDU will nach den Jahren der Oppositionsarbeit wieder Verantwortung in der Landesregierung übernehmen.

Besonders brisant ist die politische Ausgangslage in Thüringen: Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik ging die Alternative für Deutschland (AfD), die vom Thüringer Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft wird, als stärkste Kraft aus einer Landtagswahl hervor. Diese Tatsache wirft einen Schatten auf die Regierungsbildung, da eine klare Abgrenzung zur AfD von allen anderen Parteien betont wird.

Die potenzielle „Brombeer-Koalition“ käme im Thüringer Landtag jedoch lediglich auf 44 von 88 Sitzen. Um das Patt aufzulösen, wäre mindestens eine Stimme aus den Reihen der Opposition erforderlich – ein Unterfangen, das angesichts der politischen Spannungen besonders herausfordernd sein könnte.

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