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Schweiz führt elektronische Identität ein – knappes Ja in Volksabstimmung

Pacholek-cz (CC0), Pixabay
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Die Schweiz bekommt einen elektronischen Identitätsnachweis. Bei einer Volksabstimmung stimmten die Bürgerinnen und Bürger mit knapper Mehrheit von 50,4 Prozent für die Einführung einer sogenannten E-ID, wie die Bundeskanzlei am Sonntag mitteilte.

Digitaler Ausweis fürs Smartphone

Mit der E-ID sollen sich Menschen künftig digital ausweisen können – etwa um online ein Bankkonto zu eröffnen, Dokumente rechtsverbindlich zu unterzeichnen oder ihr Alter beim Einlass in Clubs oder beim Kauf von Alkohol nachzuweisen. Der elektronische Nachweis wird auf dem Smartphone gespeichert und soll das Leben im Alltag und im Geschäftsverkehr erleichtern. Die Nutzung bleibt freiwillig.

Streitpunkt Datenschutz

Im Vorfeld war die E-ID heftig umstritten. Gegner warnten, dass mit der Einführung die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger nicht mehr ausreichend geschützt sei und eine staatliche Überwachung drohe. Befürworter hingegen betonten, die Schweiz brauche dringend ein sicheres und modernes digitales Identifikationssystem, um international nicht den Anschluss zu verlieren.

Politisch sensibler Entscheid

Das nun angenommene Modell ist bereits der zweite Anlauf: 2021 hatten die Schweizer eine erste Vorlage für eine E-ID noch mit deutlicher Mehrheit abgelehnt – damals vor allem, weil die Umsetzung privaten Anbietern überlassen werden sollte. Nun liegt die Verantwortung vollständig beim Staat, was vielen Skeptikern den Weg zum Ja geebnet haben dürfte.

Mit dem Volksentscheid reiht sich die Schweiz in die Reihe europäischer Länder ein, die auf digitale Identitätslösungen setzen. Wann die E-ID flächendeckend eingeführt wird, steht allerdings noch nicht fest.

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