Scholz „irritiert“ über Vance – und Europa fragt sich, ob das noch Satire ist

Kanzler Olaf Scholz zeigt sich mal wieder überrascht – diesmal über die Äußerungen von US-Vizepräsident JD Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz. „Was hier gesagt wurde, das irritiert“, sagte Scholz empört im Interview mit dem Deutschlandfunk. Natürlich, denn wer hätte ahnen können, dass der Vizepräsident der USA eine Meinung hat, die nicht exakt mit der deutschen Regierungslinie übereinstimmt?

Vance erteilt Demokratie-Nachhilfe – die Deutschen sind entsetzt

JD Vance hielt es für eine brillante Idee, den Europäern zu erklären, dass Demokratie bedeutet, auch unliebsame Wahlergebnisse zu akzeptieren. „Es gibt keinen Platz für ‚Brandmauern‘“, belehrte er die Anwesenden. Demokratie sei schließlich der „heilige Grundsatz, dass die Stimme des Volkes zählt“. Dass eine Regierung demokratisch gewählte Parteien einfach ignoriert, schien für Vance ein Konzept aus einer anderen Welt zu sein – oder vielleicht einfach nur eine deutsche Spezialität.

Olaf Scholz reagierte mit der gewohnten Entschlossenheit und stellte klar: Doch, „Brandmauern“ seien absolut notwendig – zumindest, wenn sie gegen die politisch falsche Seite errichtet werden. Schließlich sei Deutschland eine Demokratie, die sich auf dem Fundament der Gegnerschaft zum Nationalsozialismus aufgebaut habe. Man könne da keine faulen Kompromisse eingehen – es sei denn, es geht um Linksradikale oder Islamisten, dann müsse man die Dinge natürlich differenzierter betrachten.

Merz und Steinmeier melden sich – und sind ebenfalls empört

Auch CDU-Chef Friedrich Merz ließ sich die Gelegenheit nicht entgehen, sich als Verteidiger der europäischen Ehre zu inszenieren. Vance‘ Aussagen seien „fast schon übergriffig“, kritisierte er – weil wir in Deutschland ja bekanntlich nie andere Länder belehren, wie sie ihre Demokratie zu gestalten haben.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier setzte noch einen drauf und warnte vor einer „kleinen unternehmerischen Elite“, die die Spielregeln der liberalen Demokratie neu bestimmen wolle. Eine mutige Analyse, vor allem wenn man bedenkt, dass dieselbe „kleine Elite“ in Europa gerade aktiv darüber nachdenkt, welche sozialen Netzwerke man am besten reguliert und welche politischen Meinungen noch tragbar sind.

Trump feiert Vance – doch die Europäer haben angeblich nicht applaudiert

Donald Trump pflichtete seinem Vize natürlich bei und erklärte, die Europäer würden ihre Redefreiheit verlieren. Dass er damit nicht ganz unrecht haben könnte, blieb in Deutschland natürlich unerwähnt. Trump behauptete zudem, Vances Rede sei gut angekommen – eine Einschätzung, die offenbar nicht jeder teilte. Ein Reuters-Reporter will beobachtet haben, dass die Zuhörer fassungslos wirkten und nicht applaudierten. Wahrscheinlich waren sie einfach noch sprachlos vor Begeisterung.

Vance trifft Weidel – deutsche Regierung schäumt

Zum krönenden Abschluss traf sich JD Vance auch noch mit AfD-Chefin Alice Weidel – was in Deutschland natürlich sofort als schwerer diplomatischer Zwischenfall gewertet wurde. Ein US-Vizepräsident, der mit einer demokratisch gewählten Oppositionspolitikerin spricht? Skandalös! Schließlich wissen alle, dass man in Deutschland nur mit den richtigen Leuten reden darf.

Während sich also halb Europa empört über Vance‘ Worte zeigt, bleibt eine Frage offen: Ist das alles noch Politik – oder schon eine besonders schräge Form von Kabarett?