S21 Volksabstimmung

In einer Volksabstimmung wird heute über das Bahnprojekt Stuttgart 21 entschieden.

Rund 7,6 Millionen Baden-Württemberger stimmen darüber ab, ob das Land aus dem Milliardenprojekt aussteigen soll oder nicht.Die grün-rote Landesregierung hatte die Volksabstimmung auf den Weg gebracht, weil die Koalitionspartner unterschiedliche Ansichten zu Stuttgart 21 vertreten. Während die Grünen den geplanten Tiefbahnhof ablehnen, ist die SPD grundsätzlich dafür. Die Hürde für das zur Abstimmung stehende Kündigungsgesetz ist hoch. Laut Verfassung ist dieses erst angenommen, wenn nicht nur eine Mehrheit, sondern auch mindestens ein Drittel aller Stimmberechtigten – rund 2,5 Millionen – mit Ja stimmt.