Wenn Ministerin Kristi Noem dachte, sie könnte im Schlafmodus durchregieren, hat sie jetzt ein juristisches Weckruf-Klingeln vom Feinsten bekommen: Eine US-Bundesrichterin hat Trumps neueste Idee im Bereich „Zerstöre möglichst viele Existenzen pro Erlass“ gestoppt – und das mit einem geradezu majestätischen „Nö“.
Richterin Indira Talwani aus Boston – offensichtlich noch im Besitz von Verstand, Herz und Rechtsstaatlichkeit – blockierte am Mittwochabend per einstweiliger Verfügung den Versuch der US-Regierung, mehr als 8.400 Aufenthaltsgenehmigungen von Migranten aus sieben lateinamerikanischen Ländern ersatzlos zu streichen.
Opfer des geplanten „Heimat-Express ohne Rückfahrkarte“ wären unter anderem Menschen aus Kuba, Haiti, Kolumbien, Ecuador, El Salvador, Guatemala und Honduras gewesen – allesamt Familienangehörige von US-Staatsbürger:innen, die einst unter humanitären Programmen einen legalen Status erhielten. Trump nennt das „Missbrauch“, Juristen nennen es „gesetzliche Grundlage“. Aber man weiß ja: Für Trump ist ein Paragraph nur dann gültig, wenn er auf einem Golfball steht.
Noem ohne Nachweis – aber mit großen Plänen
Das Heimatschutzministerium unter Kristi „Ich mach das schon“ Noem argumentierte mit angeblichem Betrug – hatte aber keinerlei Beweise dabei. Vielleicht war das Faxgerät kaputt, vielleicht hat auch einfach niemand etwas gefunden. Wer weiß das schon bei dieser Regierung?
Richterin Talwani nannte das Vorgehen jedenfalls „willkürlich“ – ein juristischer Fachbegriff, der in etwa so viel bedeutet wie: „Habt ihr sie noch alle?“ Besonders monierte sie, dass die persönlichen Umstände der Betroffenen völlig ignoriert wurden. Zum Beispiel, dass viele ihr Hab und Gut längst verkauft haben – in Vorfreude auf eine Zukunft in den USA, nicht auf einen Rückflug ins wirtschaftliche Chaos.
Trump vs. Realität – Runde 347
Die Regierung argumentierte, das Programm widerspreche Trumps Einwanderungsprioritäten. Diese lauten bekanntlich: Möglichst laut, möglichst hart, möglichst egal, ob es Menschenleben betrifft. Der Verdacht liegt nahe, dass hier mit dem Vorschlaghammer auf Familienrechte eingedroschen wurde, nur um eine Statistik „zu bereinigen“.
Doch Richterin Talwani – offenbar kein Fan von autoritärer Fantasiepolitik – hat das Heimatschutzministerium vorerst an die kurze Leine genommen. Die betroffenen Familien können vorerst aufatmen, auch wenn sie wissen: Das nächste Dekret aus dem Oval Office kommt bestimmt. Schließlich ist Wahlkampf – und nichts bringt Trump-Fans mehr zum Jubeln als die Aussicht auf massenhafte Deportationen im Stile von „Game of Thrones: ICE Edition“.
Fazit: Frau Noem, bitte setzen – sechs.
In einer Regierung, die juristische Zurückweisungen inzwischen häufiger sammelt als Pressekonferenzen, ist diese einstweilige Verfügung nur ein weiterer Beweis: Auch in Trumps Amerika gibt es noch Gerichte, die mitdenken. Und Richterinnen, die keine Lust auf Bananenrepublik-Rhetorik im PowerPoint-Format haben.
Bleibt zu hoffen, dass diese Entscheidung Schule macht. Oder besser noch: dass bald jemand in der Regierung selbst zur Schule geht – vorzugsweise in Verfassungsrecht.
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