Die Staatsanwaltschaft Dresden hat ein förmliches Ermittlungsverfahren gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier wegen des Verdachts der Beleidigung in einem Tweet über Prominentensohn Noah Becker eingeleitet. „Jetzt gehen die Ermittlungen los“, sagte Oberstaatsanwalt Lorenz Hasse der Zeitung „Welt“.
Zuvor habe der Bundestag gegen diesen Schritt innerhalb der vorgeschriebenen Frist von 48 Stunden keinen Widerspruch eingelegt. Damit ist die Immunität von Maier für die Dauer des Verfahrens aufgehoben. „Herr Maier hat sich daraufhin bisher nicht geäußert“, heißt es weiter.
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