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Richter bieetet Trump die Stirn: Comey-Prozess verwandelt sich in Polit-Komödie

RichardBarboza (CC0), Pixabay
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Es gibt Gerichtstermine, bei denen man sich Popcorn wünscht. Die Anhörung gegen Ex-FBI-Direktor James Comey am 19. November war so einer. Comey saß steif wie ein Denkmal im Saal, während U.S.-Bezirksrichter Michael Nachmanoff – sichtbar genervt – versuchte herauszufinden, ob diese Anklage eigentlich auf einem validen Indiz beruht… oder auf einem Tweet.

Ja, richtig. Ein Tweet.

Der Richter machte sehr deutlich: Er möchte wissen, ob die Anklage ein seriöses Verfahren ist – oder eine Art politisches Drive-by-Shooting, orchestriert aus dem Oval Office. Immerhin hatte Präsident Donald Trump kurz vor der Anklage verkündet, Comey sei „schuldig wie die Hölle“ und man müsse schnell handeln. Und siehe da: Keine fünf Tage später gab’s eine Anklage. Zufall? Der Richter wirkte zweifelnd.

Eine Anklägerin ohne Erfahrung – aber dafür mit Trump-Verbindung

Für besondere Heiterkeit im Saal sorgte die Tatsache, dass die zuständige Staatsanwältin Lindsey Halligan zuvor nie Staatsanwältin war. Noch nie. Null Mal. Kein einziger Fall.

Bis Trump per Social-Media-Post fand, dass sie einfach großartig sei – und sie prompt an die Spitze der Staatsanwaltschaft der Eastern District of Virginia gesetzt wurde.

Halligan stand also am Podium, als der Richter wissen wollte, ob sie die Anklageschrift überhaupt ordnungsgemäß der gesamten Grand Jury vorgelegt habe. Die Antwort hätte wahrscheinlich selbst die Wähler von „Wer wird Millionär?“ irritiert:
Sie antwortete gar nicht.

Nachmanoff: „Also wurde die endgültige Anklage nicht der ganzen Grand Jury präsentiert?“
Halligan: Schweigen.
Der Richter: „Alles klar, setzen Sie sich.“

Comeys Anwalt: „Kein gültiger Fall – bitte löschen!“

Comeys Anwalt Michael Dreeben hatte leichtes Spiel. Seine Argumentation:

  • Die Grand Jury hat die finale Version nie gesehen.

  • Die Frist für eine neue Anklage ist abgelaufen.

  • Damit sei die Anklage so wirksam wie ein Passierschein A38.

Wenn das stimmt, dann war’s das.

Trump vs. Comey: Die Neuauflage eines schlechten Buddy-Movies

Die Anklage selbst hat eine Vorgeschichte, die man fast für eine Slapstick-Montage halten könnte:

  • Der bisherige Staatsanwalt Erik Siebert hatte Zweifel und verschwand – Trump sagt „gefeuert“, er selbst sagt „selbst gegangen“.

  • Trump twittert, Comey sei schuldig, und nennt Halligan eine Heldin.

  • Halligan wird sofort befördert.

  • Halligan schafft die Anklage – rechtzeitig vor der Deadline.

Comey behauptet nun, dies sei eine „vergeltende, politisch motivierte Anklage“, weil er in der Vergangenheit gegen Trump ermittelt hatte. Und da kam dann noch der Satz seines Anwalts, den man sich einrahmen sollte:

„Der Präsident hat sich praktisch selbst zum Staatsanwalt gemacht.“

Richter: Ein Anklageprozess wie ein Schweizer Käse

Für den Fall, dass Comey nicht schon genügend Munition hatte, legte ein anderer Richter am 17. November nach:
Im Verfahren gebe es „zahlreiche mögliche Unregelmäßigkeiten“ in der Grand-Jury-Phase, die zur vollständigen Verwerfung der Anklage führen könnten.

Von allen Seiten wackelt dieses Verfahren wie ein Ikea-Regal, das ohne Anleitung aufgebaut wurde.

Wie geht es weiter?

Richter Nachmanoff hat noch kein Urteil gefällt – zu viele offene Fragen, zu viel Chaos, zu viel Politik. Er kündigte jedoch an, dass dies keine Entscheidung für „heute Nachmittag“ sei. Verständlich.

Bei der Menge an juristischen Knoten, politischem Theater und fragwürdigen Personalbesetzungen möchte man ihm am liebsten einen Kaffee, Aspirin und eine Tüte Beruhigungskamille reichen.

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