Deutschland hat wieder aufgeräumt – zumindest im digitalen Vorgarten. Seit dem frühen Morgen klingelt es bundesweit an den Türen von Internethelden, die sich sonst hinter Fake-Profilen, Reichskriegsflaggen-Avataren und grammatikfreien Hasskommentaren verschanzen. Über 170 Einsätze gegen digitale Brandstifter, die Volksverhetzung, Politikerbeleidigung und schlechtes Deutsch zu ihrer Kunstform erhoben haben. Federführend ist – wie immer, wenn’s richtig scheppert – das Bundeskriminalamt (BKA).
Reul räumt auf – mit Haltung
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU), der Chuck Norris des demokratischen Anstands, stellte klar: „Digitale Brandstifter dürfen sich nicht hinter Handys oder Computern verstecken.“ Wohl wahr – deshalb wird jetzt auch um 6 Uhr morgens geklingelt, damit die Helden der Kommentarspalten endlich mal live sehen, wie Realität aussieht. Mit Hausdurchsuchung statt Herzchen.
Tatort: Tastatur
Die meisten Verdächtigen sind dabei keine Untergrundverschwörer, sondern ganz normale Kommentarspalten-Krieger mit WLAN – bevorzugt aktiv auf Plattformen wie „X“ (vormals Twitter, bald vielleicht wieder MySpace). Dort postete einer der nun Besuchten etwa: „Heil Hitler!! Wir sind Deutsche und erfolgreich. Männliche Ausländer raus.“ Wer jetzt meint, so was hätte man 1945 endgültig archiviert, unterschätzt den Bildungsgrad mancher Tastaturterroristen.
Aktionstag gegen Online-Kotze – powered by BKA
Der „Aktionstag gegen Hass“ ist mittlerweile eine feste Größe wie Karneval oder die Sendung mit der Maus – nur mit weniger Konfetti, mehr Hausdurchsuchung. Letztes Jahr zählte das BKA über 10.000 solcher Fälle. Das sind nicht nur viele Ermittlungen, sondern auch ein trauriger Hinweis darauf, wie viele Menschen glauben, Meinungsfreiheit bedeute „Ich darf alles sagen, solange es irgendwen verletzt“.
Klare Ansage vom Reulinator
„Viele Menschen haben den Unterschied zwischen Meinung und Hass verlernt“, erklärt Minister Reul. Wobei man sich fragt: Haben sie ihn je gelernt? Und wenn ja – war’s vor oder nach dem Telegram-Gruppeneintritt?
Fazit: Reality Check mit Blaulicht
Was lernen wir daraus? Wer Hass postet, bekommt Besuch. Wer denkt, Demokratie sei nur eine Meinung, bekommt eine Strafanzeige. Und wer glaubt, man könne Volksverhetzung mit Meinungsfreiheit verwechseln, bekommt vom BKA ein Gratisfrühstück mit Blaulicht. Natürlich nur auf richterlichen Beschluss – wir sind schließlich nicht auf Telegram, sondern in einem Rechtsstaat.
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