Pistorius

Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius hat die jüngsten Abhörvorfälle innerhalb der Bundeswehr als Bestandteil einer breiteren Strategie des Informationskrieges bezeichnet, die, seiner Meinung nach, vom russischen Präsidenten Wladimir Putin orchestriert wird. „Wir stehen einem hybriden Angriff gegenüber, der auf Desinformation abzielt. Ziel ist es, Zwietracht zu säen und unsere Einigkeit zu schwächen“, erklärte Pistorius in Berlin. Er betonte die Wichtigkeit einer klugen, aber entschlossenen Reaktion, um nicht in die Falle Putins zu tappen.

Pistorius rechnet in Kürze mit wichtigen Erkenntnissen aus den Untersuchungen des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) zu den genauen Umständen des Vorfalls. Dabei soll insbesondere geprüft werden, ob Verstöße gegen IT-Sicherheitsrichtlinien vorliegen. Erst nach Vorliegen dieser Ergebnisse sollen Entscheidungen über mögliche Konsequenzen, auch personeller Art, getroffen werden.

Die Brisanz der Situation wurde deutlich, als das russische Staatsfernsehen Aufnahmen einer geheimen Telefonkonferenz zwischen hochrangigen Bundeswehr-Offizieren im Internet veröffentlichte. In dieser Diskussion erörterte der Oberbefehlshaber der deutschen Luftstreitkräfte, Ingo Gerhartz, mit seinen Untergebenen den potenziellen Einsatz von Taurus-Marschflugkörpern in der Ukraine.

Bundeskanzler Olaf Scholz bezeichnete die Angelegenheit als „sehr ernst“ und versprach eine rasche Untersuchung. Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann forderte ebenfalls eine umgehende Klärung durch den MAD und betonte, trotz der potenziellen Abschreckungswirkung, ihre grundsätzliche Unterstützung für Waffenlieferungen.

Von russischer Seite kam Kritik: Der ehemalige Präsident Dmitri Medwedew beschuldigte Deutschland, Kriegsvorbereitungen gegen Russland zu treffen. Er bezeichnete die Interpretation des Gesprächs der Bundeswehr-Offiziere als harmlose Überlegungen zu militärischer Ausrüstung als „böswillige Lügen“. Medwedew, nun stellvertretender Vorsitzender des russischen Sicherheitsrats, äußerte sich hierzu auf der Plattform Telegram.