Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen steht im Mittelpunkt eines neuen europäischen Politkrimis: Es geht um geheimnisvolle SMS zwischen ihr und Pfizer-Chef Albert Bourla, die offenbar die Grundlage für einen gigantischen Impfstoffdeal über 1,8 Milliarden Dosen gelegt haben sollen. Doch wie es scheint, haben sich die Nachrichten in Luft aufgelöst – als wären sie nie da gewesen.
Die unsichtbaren Nachrichten
Die New York Times hatte die EU-Kommission verklagt, um Einsicht in die SMS zu erhalten. Schließlich geht es um 35 Milliarden Euro Steuergeld und die Frage, ob bei Vertragsabschlüssen mit der Geschwindigkeit von SMS die Transparenzvorschriften eingehalten wurden. Doch die Antwort der Kommission: „Diese SMS? Nie gesehen. Nicht da. Unauffindbar. Wahrscheinlich ins digitale Nirwana abgetaucht.“
Ob die Nachrichten tatsächlich je existierten oder ob sie sich spontan in Datenmoleküle aufgelöst haben, bleibt ein Mysterium. Vielleicht hat die Kommissionspräsidentin ihre Nachrichten vorsorglich auf einem besonders durchlässigen Server gespeichert – sicher ist sicher.
SMS: Dokument oder flüchtige Fantasie?
Die große Frage vor dem Europäischen Gerichtshof lautet nun: Sind SMS überhaupt offizielle Dokumente? Oder sind sie nur das flüchtige Geflüster moderner Politikerinnen und Politiker, die sich mit maximaler Diskretion durch die EU-Bürokratie navigieren?
Die Richterinnen und Richter ließen bei der Anhörung im November jedenfalls durchblicken, dass sie die Antwort der Kommission als schwer verdaulich empfinden. Auch Transparency International zeigt sich unbeeindruckt und fordert: „Wenn Deals per SMS abgeschlossen werden, sollten diese auch auffindbar sein – außer vielleicht, sie wurden per Gedankenübertragung verschickt.“
Der große Houdini-Trick der EU-Kommission
Sollte das Gericht zugunsten der New York Times entscheiden, wäre das eine schallende Ohrfeige für die Kommission und ein Beweis dafür, dass Transparenz doch nicht nur ein PR-Gag ist. Für von der Leyen könnte es allerdings ein gefährlicher Balanceakt werden. Denn wie erklärt man verschwundene SMS, die für einen der größten Impfstoffdeals der Pandemie entscheidend waren?
EU-Ombudsfrau Emily O’Reilly hatte die mangelnde Informationsfreiheit in der EU bereits mehrfach kritisiert – doch dass sich Informationen einfach in Luft auflösen, ist selbst für EU-Verhältnisse eine neue Dimension der Kreativität.
Wer hat die SMS gesehen?
Sollte sich herausstellen, dass die SMS tatsächlich nie existierten, könnte das einen Präzedenzfall schaffen: Der perfekte Deal ohne Beweis! Vielleicht finden sich die Nachrichten ja doch noch – in einem Paralleluniversum oder auf einem Server in einem EU-Mitgliedsstaat, der Transparenz eher als optional betrachtet.
Die ganze Affäre wirkt wie ein Lehrstück über moderne EU-Politik: Maximale Verwirrung, minimale Konsequenzen. Und während die Bürgerinnen und Bürger auf Antworten warten, fragt sich so mancher: Hätte man die SMS vielleicht einfach in einem guten alten Aktenordner archivieren sollen?
Kommentar hinterlassen