Online-Riesen verstärken Kampf gegen Fake News – Musk bleibt außen vor

Große Social-Media-Plattformen wie Facebook, YouTube und TikTok haben ihre Bereitschaft bekräftigt, den Kampf gegen Desinformation in der EU zu intensivieren. Insgesamt 42 Plattformen wollen die Maßnahmen der Europäischen Kommission unterstützen, um Fake News und Manipulation gezielt einzudämmen. Doch eine Plattform fehlt auffällig: X (ehemals Twitter), das soziale Netzwerk von Elon Musk, bleibt dem Bündnis weiterhin fern.

Freiwilliger Kodex als Ergänzung zum Digital Services Act

Laut der EU-Kommission haben die beteiligten Onlineunternehmen einen freiwilligen Verhaltenskodex unterzeichnet, der den Umgang mit Fehlinformationen und irreführenden Inhalten regeln soll. Die Plattformen verpflichten sich unter anderem dazu:
✅ Politische Werbung klar zu kennzeichnen
✅ Nutzer gezielt vor Fake News zu schützen
✅ Faktenchecks zu verstärken

Der Verhaltenskodex dient als Ergänzung zum Digital Services Act (DSA), der ab Juli in Kraft tritt und Social-Media-Unternehmen striktere Vorschriften auferlegt. Wer sich an den Kodex hält, gilt automatisch als DSA-konform, was die Durchsetzung der neuen Regeln erleichtern soll.

Musk bleibt der EU-Regulierung fern

Die EU setzt bereits seit Jahren auf eine freiwillige Zusammenarbeit mit Tech-Konzernen, um Desinformation einzudämmen. Während sich die meisten Plattformen dem Kodex angeschlossen haben, weigert sich Elon Musk mit X weiterhin, mitzuziehen.

Musk hatte sich bereits 2023 aus dem ursprünglichen Abkommen zurückgezogen und die EU-Regelungen scharf kritisiert. Immer wieder betont er seine Haltung zur Meinungsfreiheit ohne Einschränkungen, was ihn in Konflikt mit europäischen Vorgaben bringt.

Während die EU verstärkt auf Regulierung setzt, bleibt fraglich, ob X langfristig den Druck der EU-Behörden ignorieren kann – oder ob Musk sich irgendwann doch beugen muss. Fest steht: Der Kampf gegen Desinformation geht in die nächste Runde, und nicht alle spielen mit.