Finanzminister Olaf Scholz hat wegen der Coronavirus-Krise den Kurswechsel in der Haushaltspolitik bestätigt. „Wir stehen vor einer großen Herausforderung“, sagte der SPD-Politiker heute in Potsdam.
Arbeitsplätze müssten in der Krise gesichert, Firmen stabilisiert werden. „Deshalb ist es auch so, dass wir uns entschlossen haben, einen sehr großen Betrag zusätzlich aufzunehmen. 150 Milliarden Euro sind eine große Summe, aber sie verschaffen uns die Möglichkeiten, die wir jetzt auch brauchen.“
In dieser Höhe plant Scholz einen Nachtragshaushalt, den das Kabinett bereits am Montag billigen soll. Deutschland werde deutlich mehr Kredite aufnehmen als im Normalfall und auch mehr Schulden machen, als es die Schuldenbremse im Grundgesetz eigentlich vorsehe.
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