Notfonds für Kommunen

Sachsen-Anhalt will seinen Städten und Gemeinden mit einem Steuer-Notfonds helfen. Finanzminister Jens Bullerjahn sagte der „Mitteldeutschen Zeitung“, mit dem Geld sollten die teils extremen Schwankungen der Gewerbesteuer ausgeglichen werden.

Er berate derzeit mit Ministerpräsident Reiner Haseloff über das Thema. Bullerjahn sagte weiter, die Kommunen könnten in schlechten Steuerjahren Zahlungen aus dem Fonds erhalten. „Das wäre einmalig in Deutschland“, so der SPD-Politiker weiter. Wie der Fonds genau befüllt werden soll, ist bisher aber noch offen.