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No Taurus

GDJ (CC0), Pixabay
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Im Deutschen Bundestag wurde ein Antrag der CDU/CSU-Fraktion, der die Übermittlung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine forderte, deutlich zurückgewiesen. Bei einer namentlichen Abstimmung votierten lediglich 182 Parlamentarier für die Initiative, während eine überwältigende Mehrheit von 480 Abgeordneten dagegen stimmte und fünf sich der Stimme enthielten. Bemerkenswert ist die Positionierung von Marie-Agnes Strack-Zimmermann, FDP-Abgeordnete und Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, die entgegen der Mehrheitslinie ihrer Ampel-Koalition für den Antrag stimmte, getreu ihrer vorherigen Ankündigung.

Der Antrag, der eine grundlegende Neuausrichtung der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik anmahnte, forderte die „sofortige Bereitstellung der von der Ukraine angeforderten und in Deutschland vorhandenen Waffensysteme“, ausdrücklich auch der Taurus-Marschflugkörper. Strack-Zimmermanns Zustimmung begründete sie damit, dass der Taurus explizit erwähnt wurde, ein Punkt, den sie in der anschließenden Debatte zu einem weiteren Antrag der Regierungskoalition hervorhob.

Dieser spätere Antrag rief zwar zur Lieferung „zusätzlich benötigter Langstreckenwaffensysteme“ auf, ließ jedoch eine Erwähnung der Taurus-Marschflugkörper vermissen. Über diesen weiteren Antrag sollte im Anschluss an die Debatte ebenfalls eine namentliche Abstimmung erfolgen.

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