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Nicht verhandelbar

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Deutschland knüpft die Fortsetzung der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei an die Wahrung der Menschenrechte in dem Kandidatenland. Die „europäischen Werte“ wie Demonstrationsfreiheit, Meinungsfreiheit und Religionsfreiheit seien „nicht verhandelbar für uns“, betonte Kanzlerin Angela Merkel heute in einer Regierungserklärung vor dem Bundestag in Berlin. Nach der Gewalt gegen Demonstranten könne nicht so getan werden, als wäre nichts geschehen.

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