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Neuwahlen oder neue Koalition

jorono (CC0), Pixabay
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Die rechtskonservative Regierungskoalition in Polen hat zumindest auf dem Papier ihre Mehrheit im Parlament eingebüßt. Drei Abgeordnete der Regierungsparteien verließen gestern ihre Fraktion und gründeten eine neue. Nach eigenen Angaben schließen sie eine künftige Unterstützung der Regierung aber nicht aus.

Die von der populistisch-nationalistischen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) angeführte Regierungskoalition verfügt nun noch über 229 von 460 Stimmen im Sejm, dem polnischen Unterhaus. Neben den Stimmen der drei Abweichler kann die Regierung allerdings auf die Unterstützung kleinerer Rechtsparteien hoffen.

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