Der nächste Akt in einem traurigen Drama mit Namen „BREXIT“. In Großbritannien wird morgen erneut über das von Premierministerin Theresa May abgehandelte Brexit-Abkommen abgestimmt.
Zur Abstimmung kommt jedoch nur ein Teil des Deals, den May mit der EU ausgehandelt hat. Den Antrag insgesamt, den May schon mal eingebracht hatte, war rechtlich nicht möglich, nochmals ins Parlament zur Abstmmung einzubringen.
Konkret geht es laut BBC morgen dabei um ein Gesetz, das die Trennung regelt, Bürgerrechte und den umstrittenen „Backstop“, der eine offene Grenze zwischen Irland und Nordirland sicherstellt.
Die „Political Declaration“, die die künftigen Beziehungen mit der EU festlegt, soll dabei ausdrücklich nicht zur Abstimmung kommen. Damit sind offenbar die Bedenken des Speaker des Abgeordnetenhauses, John Bercow, der eine dritte Abstimmung über Mays Deal bisher ablehnte, ausgeräumt. Zumindest das scheint Frau May geschafft zu haben.
Ob es aber am morgigen Abend dazu eine Zustimmung geben wird, bleibt fraglich, denn der wichtigste Koalitionspartner der Konservativen Regierungspartei, die DUP, hat signalisiert, morgen nicht zustimmen zu wollen. Passiert genau das, dann hätte May keine Mehrheit für ihren Antrag………. und das Theater geht weiter……………….Ende offen.
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