Einen Monat nach der vorgezogenen Parlamentswahl in Spanien hat König Felipe VI. den konservativen Oppositionsführer Alberto Nunez Feijoo mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Die Präsidentin des Unterhauses, Francina Armengol, sagte gestern vor Journalistinnen und Journalisten in Madrid, das Staatsoberhaupt habe ihr diese Entscheidung zum Abschluss der zweitägigen Konsultationen mit verschiedenen Parteichefs mitgeteilt.
Das Unterhaus muss nun den Termin für die Abstimmung über die Kandidatur des 61-jährigen Politikers der Volkspartei (PP) festlegen. Diese kann allerdings nicht vor dem 28. August stattfinden. In der ersten Runde benötigt der vom Staatsoberhaupt ernannte Kandidat eine absolute Mehrheit von mindestens 176 Ja-Stimmen, um Regierungschef zu werden. Im zweiten Wahlgang reicht eine einfache Mehrheit aus.
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Bei anhaltenden Kämpfen in Khartum versucht das sudanesische Militär Augenzeugen zufolge seine vorletzte Hochburg in der Hauptstadt zu halten. Milizen der Rapid Support Forces (RSF) veröffentlichten gestern ein Video, wonach ihre Kämpfer in einen Stützpunkt des Panzerkorps eingedrungen seien und Panzer erbeutet hätten. Aus Militärkreisen verlautete anschließend, die Eindringlinge seien vertrieben worden
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Die BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) wollen auf ihrem in Südafrika stattfindenden Gipfel über eine Erweiterung des Staatenbundes beraten. Man habe dazu „ähnliche Vorstellungen“ wie China, sagte der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa als Gastgeber nach einem Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping gestern. Die BRICS-Gruppe sei ein äußerst wichtiges Forum für die internationale Zusammenarbeit.
Rund 40 Staaten haben nach Angaben des Bündnisses Interesse an einem Beitritt angemeldet. BRICS vertritt bereits 40 Prozent der Weltbevölkerung und 25 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung. Xi betonte nach dem Treffen mit Ramaphosa vor allem den Ausbau der bilateralen Beziehungen zu Südafrika.
Der russische Präsident Wladimir Putin ist nicht zu dem dreitägigen Treffen angereist, weil der Internationale Strafgerichtshof einen internationalen Haftbefehl gegen ihn ausgestellt hat – er ist per Video zugeschaltet. In Südafrika war zuvor diskutiert worden, ob Putin bei einer Anreise hätte verhaftet werden müssen.
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