Die Europäische Kommission hat Untersuchungen gegen das umstrittene Bezahlmodell des amerikanischen Internetriesen Meta eingeleitet, aufgrund von Bedenken, die von Verbraucher- und Datenschutzorganisationen geäußert wurden. Die Brüsseler Exekutive hat Meta, das Unternehmen hinter den populären sozialen Plattformen Facebook und Instagram, aufgefordert, detailliert zu erklären, wie sein Bezahlmodell mit den europäischen Richtlinien für Online-Werbung in Einklang steht. Meta wurde eine Frist von bis zu drei Wochen eingeräumt, um auf die Anfrage zu antworten.
Im Kern der Debatte steht die Entscheidung der Europäischen Datenschutzbehörde EDPB vom November, die es Meta untersagt, personalisierte Werbung ohne ausdrückliche Zustimmung der Nutzer zu schalten. Als Reaktion darauf führte Meta eine kostenpflichtige Abonnementoption ein, die es Nutzern ermöglicht, gegen eine monatliche Gebühr von mindestens 9,99 Euro auf Werbung zu verzichten. Dieses Modell hat Kritik hervorgerufen, da es Nutzer vor die Wahl stellt, entweder für den werbefreien Zugang zu zahlen oder ihre Zustimmung zur personalisierten Werbung zu geben, um die Dienste kostenlos nutzen zu können.
Meta verteidigt sein Modell mit dem Hinweis auf die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs, die solche Bezahlmodelle grundsätzlich zulässt. Dennoch sehen Kritiker darin einen Versuch, die europäischen Datenschutzbestimmungen zu umgehen und Nutzer zur Preisgabe ihrer Daten zu drängen. Mehrere Verbraucherschutzverbände aus verschiedenen EU-Mitgliedsstaaten haben bereits offizielle Beschwerden eingereicht.
Die Europäische Kommission hat nun im Rahmen des Digital Services Act (DSA) ebenfalls eingegriffen. Dieses Gesetz verleiht der Behörde umfassende Befugnisse, gegen digitale Unternehmen vorzugehen, die gegen Datenschutzvorschriften verstoßen oder Falschinformationen verbreiten. Die Prüfung durch die Kommission stellt einen bedeutenden Schritt in der fortlaufenden Auseinandersetzung um die Einhaltung der Datenschutzstandards und den Schutz der Verbraucherrechte im digitalen Raum dar.
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