Mercedes gewinnt vor Gericht: Rückruf war rechtlich ein Umweg

Der Diesel-Skandal feierte dieses Jahr seinen zehnten Geburtstag – statt Torte und Kerzen gab’s mal wieder juristisches Nachspiel. Doch diesmal fährt Mercedes-Benz als Sieger durchs Ziel: Ein Gericht hat entschieden, dass der vom Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) angeordnete Rückruf von Dieselfahrzeugen… sagen wir mal: nicht ganz sauber eingebogen wurde – zumindest juristisch.

Verwaltungsgericht zu KBA: „Falsche Abfahrt genommen!“

Die Story: Das KBA wollte 2021 von Mercedes wissen, warum ihre Euro-5-Diesel mit einer „Kühlmittelsolltemperaturregelung“ (KSR – klingt fast wie eine neue Yoga-Stellung) mehr Stickoxid pusten als erlaubt. Der Vorwurf: eine unzulässige Abschalteinrichtung. Mercedes so: „Nö. Alles erlaubt.“ Das KBA: „Dann bitte 1,4 Millionen Fahrzeuge zurückrufen.“ Mercedes wiederum: „Dann sehen wir uns vor Gericht.“

Und siehe da: Das Verwaltungsgericht Schleswig-Holstein urteilte nun – Mercedes hat recht. Nicht, weil die Technik lupenrein wäre, sondern weil das KBA die falsche Rechtsvorschrift aus dem Paragraphen-Dschungel gegriffen hatte. Quasi: Führerschein okay, aber leider auf dem Fahrradweg gefahren.

Rückruf? War sowieso schon erledigt.

Der Witz an der Sache: Der Rückruf ist eigentlich längst gelaufen. Mercedes hat brav nachgebessert, also Software-Update statt Motor-Exorzismus. Knapp 1,4 Millionen Fahrzeuge wurden überarbeitet – 600.000 davon in Deutschland. Mercedes betonte dabei stets: „Unsere Technik ist legal, ehrlich!“ Und jetzt gibt’s dafür sogar einen juristischen Schulterklopfer.

Das KBA darf nochmal ran

Aber ganz ausgestanden ist die Sache noch nicht. Das Kraftfahrt-Bundesamt kann vor dem Oberverwaltungsgericht in die nächste Instanz tuckern. Schließlich steht noch immer im Raum, ob die ominöse KSR wirklich eine illegale Abschalteinrichtung ist – oder nur ein besonders technischer Zungenbrecher.

Fazit:
Mercedes hat vor Gericht einen Etappensieg eingefahren, das KBA steht an der Ampel und überlegt, ob es nochmal Gas gibt. Und der Diesel-Skandal? Der rollt weiter – wahrscheinlich mit optimierter Kühlmitteltemperatur.