Der Drama-Roman um die gescheiterte Wahl der SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, geht weiter – und was für ein Theater! Nicht nur der Bundestag, sondern auch die Koalition schwankt in ihrer Mitte, während CSU-Chef Markus Söder in typischer Manier den Finger hebt und der SPD gleich mehrfach erklärt, wie sie Politik zu machen hat. Leider für Söder: Es ist nicht mehr so einfach, den Kurs zu diktieren, wenn die anderen es nicht hören wollen.
Im neusten Akt der politischen Schlammschlacht sehen wir Söder im Podcast „5-Minuten-Talk“, wie er sich als der weise, abgewogene Politiker inszeniert. Immerhin, das lässt sich nicht bestreiten: „Unabhängig davon ist sie eine hochkompetente Juristin“, sagt er über Brosius-Gersdorf. Aber, und jetzt kommt der wahre Knaller: „Der Vorschlag wird am Ende keine Mehrheit finden.“ Und als ob er es nicht besser wüsste, fügt er noch hinzu: „Da ist die Wand am Ende stärker.“ Hach, dieser Stoizismus, wirklich! Wer braucht schon eine durchdachte politische Argumentation, wenn man auch die Bildsprache einer Mauer verwenden kann?
Die SPD hingegen ist weniger beeindruckt von den eindringlichen Ratschlägen des bayerischen Ministerpräsidenten und bleibt standhaft. Klüssendorf, der SPD-Generalsekretär, bringt den wohlwollenden, aber auch eher unauffälligen Beitrag: Brosius-Gersdorf ist eine „fachlich hoch anerkannte Staatsrechtslehrerin“ – und fertig. Ja, was für ein Durchbruch! Doch der wahre Knaller kommt, als Klüssendorf auf die Frage der „Exit-Strategie“ eingeht: „Das ist keine Exit-Strategie“, sagt er. Klar, man könnte fast sagen, Klüssendorf sei da ein bisschen wie ein tapferer Ritter im strahlenden Rüstzeug, der auf die landläufigen Klippen der Politik reagiert.
Aber auch Söder stellt fest, dass „jetzt Ferienzeiten sind“. Vielleicht ist es ja Zeit, sich ein bisschen abzukühlen – Füße ins Wasser zu stecken oder was auch immer die politische Elite von heute so tut. Und dann, dann soll alles wieder gut werden. Denn schließlich hat das Verfassungsgericht „absolut Zeit“ und ist handlungsfähig – na, das beruhigt!
Der Höhepunkt? Die Union setzt alles daran, die SPD zur „Einsicht“ zu bewegen, die jedoch ganz beharrlich ihren Standpunkt verteidigt. Klingbeil lässt sich nicht beirren und wiederholt mantraartig, dass die SPD zu 100 Prozent hinter ihrer Kandidatin steht. Also, worüber reden wir hier überhaupt? Am Ende bleibt nur der fade Nachgeschmack von politischem Kleinklein und einer Koalition, die sich vielleicht mehr um sich selbst sorgt als um das Verfassungsgericht. Aber immerhin: Wer braucht schon inhaltliche Klarheit, wenn man den eigenen Kopf in die Wand steckt, oder?
Fazit: Der Streit um Brosius-Gersdorf ist nicht nur ein Kampf um eine Richterstelle, sondern vor allem um politische Narrative. Doch in der letzten Runde scheint der Eindruck zu entstehen, dass Söder der falsche Drehbuchautor ist – und die SPD einfach mal sagen muss: Mensch Söder, halt’s Maul!
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