Mensch Martin

Das hätte die SPD auch einfacher haben können. Das ist genau der Vorschlag, den wir vor ein paar Tagen gemacht haben. Verhandeln, zu einem Ergebnis kommen und die SPD-Mitglieder abstimmen lassen – Basisdemokratie nennt die SPD das doch, oder? Es ist völlig in Ordnung, dass man auf das Volk hört, auch wenn das eine Minderheit ist in Deutschland – die SPD Wähler. Nun sollte die SPD „hart mit der CDU/CSU“ verhandeln und ein Ergebnis präsentieren können, das dann auch eine Zustimmung der SPD-Mitglieder möglich macht. „Opposition ist doof“, waren mal die Worte von Franz Müntefering, und da hat er Recht, denn in der Opposition kannst du Forderungen stellen und Kritik üben, aber nur in der Regierung kannst du etwas verändern. Das haben sicherlich viele mittlerweile in der SPD begriffen. Natürlich ist die SPD jetzt in einer besseren Situation, als wenn sie von Beginn an für Verhandlungen zur Verfügung gestanden hätte. Der SPD sollte es nun möglich sein, “ mehr Sozialdemokratie“ durchzusetzen im Regierungsprogramm als in der letzten Regierung mit der CDU/CSU. Die große Koalition sollte eigentlich die Ausnahme bleiben, aber jetzt haben wir ein viel größeres Oppositionsspektrum als zu Zeiten der letzten Koalition.

Jetzt haben wir neben den Grünen, die FDP, die Linke und die AfD in der Opposition. Die AfD darf man auch nicht ausgrenzen, sondern muss sich inhaltlich mit der AfD auseinandersetzen. Das muss passieren innerhalb der Opposition, aber auch mit der Regierung, dann kann man die AfD sicherlich schnell demaskieren. Tut man das nicht, dann wird die AfD bei der nächsten Wahl sicherlich größere Schwierigkeiten haben, nochmals so ein Bundestagswahl-Ergebnis zu erreichen. Eine gefestigte Demokratie muss eine AfD einfach aushalten können.

Prima finden wir auch, dass Frau Nahles jetzt Fraktionssprecherin der SPD im Deutschen Bundestag ist, denn Frau Nahles wird sicherlich ein großer Wiederpart der AfD sein. Das mit Frau Nahles nicht gut Kirschen essen ist, das wissen ihre Gegner schon seit geraumer Zeit.