Italien hat abgestimmt – und sich offenbar gedacht: Wenn schon Chaos, dann bitte das bewährte. Ministerpräsidentin Giorgia Meloni wollte die Justiz einmal gründlich umkrempeln, doch die Wählerinnen und Wähler entschieden sich mehrheitlich dafür, dass wenigstens eine italienische Institution weiterhin zuverlässig langsam arbeitet.
Rund 54 Prozent sagten „Nein, grazie“ zu Melonis Reformplänen – vermutlich auch, weil man sich nicht sicher war, ob eine schnellere Justiz nicht am Ende noch zu Ergebnissen führen könnte. Laut RAI war das Votum deutlich, und Meloni selbst sprach bereits von einer „vertanen Chance“ – was in der Politik oft bedeutet: Die anderen sind schuld.
Eineinhalb Jahre vor der nächsten Wahl ist das Ergebnis ein kleiner Dämpfer für die Regierungschefin, deren Partei in Umfragen sonst gerne ganz oben thront. Dass sie ausgerechnet bei einer Abstimmung verliert, bei der das Volk direkt mitreden darf, kam überraschend – zumindest für ihre Anhänger.
Dabei hatte das Parlament den Plänen schon zugestimmt. Doch weil es um die Verfassung ging, musste das Volk entscheiden – ein klassischer Fall von: Bis hierhin und nicht weiter. Die Wahlbeteiligung war mit rund 59 Prozent ungewöhnlich hoch, was darauf hindeutet, dass viele Italienerinnen und Italiener sich diese Gelegenheit, „Nein“ zu sagen, nicht entgehen lassen wollten.
Seit Jahrzehnten beklagt die politische Rechte in Italien, die Justiz sei von „roten Roben“ durchzogen. Schon Silvio Berlusconi – ein Mann mit umfangreicher persönlicher Gerichtserfahrung – sah sich eher als Opfer denn als Kunde des Systems. Seine Kritik: zu viel Justiz, zu wenig Verständnis.
Melonis Reform sollte unter anderem Richter und Staatsanwälte stärker voneinander trennen und neue Gremien schaffen – natürlich mit politischer Beteiligung. Kritiker übersetzten das frei mit: ein bisschen mehr Einfluss, bitte. Unterstützer nannten es dagegen eine längst überfällige Modernisierung. Am Ende entschied das Volk: lieber die bekannte Unordnung als eine neue.
Einigkeit herrscht immerhin in einem Punkt: Die italienische Justiz ist langsam. Sehr langsam. Zivilverfahren dauern im Schnitt sieben Jahre, Strafverfahren acht – genug Zeit also, um zwischendurch eine neue Regierung zu wählen, die dann die nächste Reform plant.
Dass Melonis Vorschläge daran viel geändert hätten, bezweifeln Experten allerdings. Vielleicht dachte sich das Volk also schlicht: Wenn sich ohnehin nichts ändert, können wir uns die Aufregung auch sparen.
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