An mehreren Außengrenzen der Europäischen Union ist es am Montag zu massiven Verkehrsbehinderungen gekommen: Lkw-Fahrer aus Serbien, Bosnien-Herzegowina, Nordmazedonien und Montenegro haben aus Protest gegen EU-Aufenthaltsregeln die Grenzübergänge zu Ungarn, Kroatien und Bulgarien blockiert. Das berichteten serbische Medien am Montag.
Die unbefristete Aktion richtet sich gegen die strikte Anwendung einer EU-Regel, die es Drittstaatsangehörigen erlaubt, sich innerhalb eines Zeitraums von 180 Tagen nur maximal 90 Tage im Schengen-Raum aufzuhalten. Für viele Lkw-Fahrer, die regelmäßig zwischen ihren Heimatländern und EU-Mitgliedstaaten pendeln, sei diese Vorgabe kaum umsetzbar, kritisieren Transportunternehmen aus der Region.
Von Ausnahmeregelung zur Abschiebung
Zwar existiert die 90-Tage-Regelung seit Jahren, wurde jedoch lange Zeit gegenüber Berufskraftfahrern und Grenzpendlern großzügig gehandhabt. Mit der Einführung digitaler Einreiseregistrierungen an den EU-Außengrenzen wird die Aufenthaltsdauer nun jedoch exakt erfasst – und zunehmend auch durchgesetzt.
Laut Angaben von Speditionsverbänden aus dem Westbalkan kam es in den vergangenen Monaten wiederholt zu Festnahmen und Abschiebungen von Fahrern, die die zulässige Aufenthaltsdauer überschritten hatten. Sie wurden demnach in EU-Staaten teilweise wie irreguläre Migranten behandelt.
EU-Kommission zeigt Verständnis – sucht aber noch nach Lösungen
Ein Sprecher der EU-Kommission bestätigte in Brüssel, dass die Lage bekannt sei. Man nehme die Sorgen der Transportunternehmen in Südosteuropa ernst. „Wir beobachten die Situation aufmerksam und stehen in engem Austausch mit unseren Partnern in der Region“, sagte er. Maßnahmen zur Verbesserung der Situation seien bereits in Arbeit, konkrete Lösungen wurden jedoch nicht genannt.
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