Startseite Allgemeines Politik Deutschland Kretschmann will mehr Bürgernähe im Bundesrat
Deutschland

Kretschmann will mehr Bürgernähe im Bundesrat

Teilen

Winfried Kretschmann, der erste grüne Bundesratspräsident hat sich in der Länderkammer für mehr Transparenz und Bürgernähe ausgesprochen.

Außenstehende könnten die Verfahren und Abläufe im Bundesrat nur schwer oder überhaupt nicht nachvollziehen. Wie Kretschmann am in seiner Antrittsrede in Berlin sagte, gelte dies beispielsweise für das Abstimmungsverfahren. Zugleich forderte er die Länder auf, wieder mehr Gesetzesinitiativen einzubringen.

Kommentar hinterlassen

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Kategorien

Ähnliche Beiträge
Deutschland

Butter für 99 Cent: Milchprodukte deutlich günstiger – Preisdruck auf Bauern wächst

Verbraucherinnen und Verbraucher können sich auf eine spürbare Entlastung beim Einkauf von...

Deutschland

Bundesweite Drohschreiben: Ermittler durchsuchen Wohnungen in drei Bundesländern

Nach einer Serie von Bombendrohungen gegen öffentliche Einrichtungen haben Ermittler in Niedersachsen,...

Deutschland

Brandenburg billigt Reform – Rundfunkstaatsvertrag kann starten

Mit der Zustimmung Brandenburgs ist der Weg für die Reform des öffentlich-rechtlichen...

Deutschland

Datenfestung im Spreewald: Schwarz-Gruppe investiert elf Milliarden in gigantisches KI-Rechenzentrum

Die Konzernmutter hinter Lidl und Kaufland setzt ein technologisches Ausrufezeichen: In Lübbenau...