Ein schwerwiegender Korruptionsskandal erschüttert derzeit Chinas Volksbefreiungsarmee. Wie das Verteidigungsministerium in Peking am heutigen Tag bekannt gab, wurden Ermittlungen gegen zwei prominente Militärs eingeleitet: Zhang Youxia, stellvertretender Vorsitzender der mächtigen Zentralen Militärkommission, sowie Liu Zhenli, ranghoher Militärvertreter und Stabschef der gemeinsamen Stabsstelle der Kommission. Ihnen werden „schwere disziplinarische Verstöße“ vorgeworfen – eine Formulierung, die in China in der Regel auf Korruptionsvorwürfe hindeutet.
Der 75-jährige Zhang ist nicht nur der ranghöchste General des Landes, sondern auch Mitglied des 24-köpfigen Politbüros der Kommunistischen Partei. Den stellvertretenden Vorsitz der Militärkommission teilt er sich mit General Zhang Shengmin von den Raketenstreitkräften. Trotz Namensgleichheit besteht zwischen beiden keine familiäre Verbindung.
Zhang Shengmin war erst im Oktober auf seinen Posten berufen worden, nachdem sein Vorgänger ebenfalls im Zusammenhang mit Korruptionsvorwürfen entlassen wurde. Präsident Xi Jinping, der der Zentralen Militärkommission seit 2012 vorsteht, hatte nach seinem Amtsantritt die Bekämpfung von Korruption zu einer seiner zentralen politischen Prioritäten erklärt – insbesondere innerhalb des Militärs und staatlicher Behörden.
Die Gerüchte über Ermittlungen gegen Zhang Youxia und Liu Zhenli erhielten in dieser Woche neue Nahrung, als beide bei einem hochrangigen Treffen unter Vorsitz von Xi Jinping abwesend waren. Zhang Youxia wurde dort von Zhang Shengmin vertreten.
Präsident Xi bezeichnet Korruption regelmäßig als eine der größten Bedrohungen für den Fortbestand von Partei und Staat. Kritiker hingegen werfen ihm vor, seine Antikorruptionskampagne auch gezielt zur Ausschaltung politischer Rivalen zu nutzen
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