Konsequenz

In Brasilien hat der Oberste Gerichtshof die Entscheidung über die Wiederaufnahme des Kurznachrichtendienstes X verschoben. Der Grund dafür ist eine Fehlüberweisung: Die Social-Media-Plattform hatte ihre auferlegte Strafzahlung an das falsche Bankkonto überwiesen, wie das Gericht den Anwälten von X am Freitag (Ortszeit) mitteilte.

Der Richter des Obersten Gerichtshofs, Alexandre de Moraes, entschied, dass die Zahlung an die korrekte Bank überwiesen werden muss, bevor eine weitere Entscheidung getroffen wird. Außerdem ordnete er an, dass der brasilianische Generalstaatsanwalt Stellung zu den jüngsten Anträgen der Rechtsabteilung von X nehmen soll, sobald die Zahlung ordnungsgemäß erfolgt ist.

Zuvor hatte der Twitter-Nachfolger des US-Milliardärs Elon Musk einen erneuten Antrag gestellt, um seine Dienste in Brasilien wieder aufnehmen zu dürfen, und erklärt, alle offenen Strafzahlungen beglichen zu haben. Am Freitag hatte X eine Zahlung von 4,8 Millionen Euro geleistet, um die Entsperrung seiner Plattform auf dem wichtigen brasilianischen Markt zu erreichen. Laut einem Dokument, das von der Nachrichtenagentur Reuters eingesehen wurde, beglich die Plattform damit jedoch nur einen Teil der Strafe in Höhe von 28,6 Millionen Real (ca. 5 Millionen Euro), die vom Obersten Gerichtshof verhängt worden war.

Die Sperrung von X in Brasilien war Ende August aufgrund mehrerer Rechtsverstöße angeordnet worden. Elon Musk hatte daraufhin den verantwortlichen Richter Alexandre de Moraes scharf kritisiert, ihn als „Diktator“ bezeichnet und ihm vorgeworfen, durch die Sperre eine Form der „Zensur“ auszuüben.