Kommission schaltet OLAF ein – Mandelson bekommt Besuch aus Brüssel

Wenn Brüssel etwas besonders gründlich kann, dann prüfen. Und prüfen. Und zur Sicherheit noch einmal prüfen.

In der Affäre um die Epstein-Kontakte des früheren britischen Ministers und ehemaligen EU-Handelskommissars Peter Mandelson hat nun auch die europäische Antibetrugsbehörde OLAF ein Auge auf die Sache geworfen. Die Europäische Kommission bat die Behörde am 18. Februar offiziell um eine Untersuchung – angesichts der „erheblichen Anzahl öffentlich zugänglicher Dokumente“, wie es diplomatisch heißt.

Man könnte auch sagen: Es liegt genug Lesestoff auf dem Tisch.

Noch kein Verfahren – nur eine „Erstbewertung“

Das OLAF-Pressebüro bestätigte, dass geprüft werde. Allerdings – und das ist wichtig – bedeutet „prüfen“ in Brüssel nicht automatisch „ermitteln“. Zunächst handelt es sich um eine sogenannte Erstbewertung. Ein standardisiertes Verfahren, bei dem eingehende Informationen daraufhin analysiert werden, ob sie potenziell Ermittlungsinteresse wecken könnten.

Mit anderen Worten: Erst wird sortiert, dann entschieden, ob sortiert werden muss.

Auch die Kommission prüft – selbstverständlich gründlich

Parallel dazu untersucht die EU-Kommission selbst, ob Mandelson gegen Verhaltenspflichten aus seiner Zeit als EU-Kommissar (2004 bis 2008) verstoßen haben könnte.

Wie ein Sprecher betonte, unterliegen Mitglieder des Kollegiums sowohl vertraglichen Verpflichtungen als auch ethischen Vorgaben aus dem Verhaltenskodex. Sollte es Hinweise auf Pflichtverstöße geben, werde man „gegebenenfalls Maßnahmen ergreifen“.

Welche Maßnahmen?
Dazu äußert man sich selbstverständlich nicht – zumindest nicht vor Abschluss der laufenden Prüfung.

Ermittlungen auch in Großbritannien

Während in Brüssel also geprüft wird, wird in Großbritannien bereits ermittelt. Dort befassen sich die Behörden nach jüngsten Veröffentlichungen aus den Epstein-Akten des US-Justizministeriums ebenfalls mit Mandelsons Kontakten.

Man könnte sagen: Die Akten reisen – und mit ihnen die Fragen.

Ob am Ende formelle Ermittlungen folgen oder alles im Stadium der „eingehenden Analyse“ bleibt, wird sich zeigen.
Bis dahin gilt in Brüssel wie so oft: erst prüfen, dann sprechen.